Dinslaken. Die Dinslakener Grünen haben zehn Ratsmandate mehr als vor der Wahl und gehen selbstbewusst in die Gespräche mit den anderen Parteien.
Die Dinslakener Grünen gehen mit breiter Brust in die Verhandlungen mit den anderen Parteien im Stadtrat. Bei der Mitgliederversammlung habe die Partei einen klaren Handlungsauftrag bekommen, ergebnisoffen mit allen Parteien und Wahlgruppierungen zu sprechen, berichtet Niklas Graf, künftiger Ratsherr der Grünen – und macht gleichzeitig deutlich, dass die Grünen diese Verhandlungen auf Augenhöhe führen werden.
Mehr als doppelt so viele Stimmen wie 2014
Seit der Kommunalwahl 2014 haben sich die Grünen mehr als verdoppelt: 5058 Bürger wählten bei der diesjährigen Kommunalwahl in Dinslaken Grün, 2014 waren es noch 2365. Die Partei hat bei der Ratswahl damit 19,19 Prozent der Stimmen erlangt – 2014 waren es 8,67 Prozent. Weil sich die Fraktion 2016 zerstritten hat, blieben von den 2014 ursprünglich gewonnenen vier Ratsmandaten nur zwei übrig.
Auch interessant
Aus den zwei Ratssitzen wurden mit der Kommunalwahl 2020 nun zwölf Stimmen im Stadtrat, angesichts derer die Partei ihre Rolle neu definiert: Die Grünen haben „massiv gewonnen“, so Graf und „gehören nun zu den großen Fraktionen“ – die CDU hat nur zwei, die SPD sechs Mandate mehr. Zum Drittplatzierten, der UBV (sieben Mandate), haben die Grünen fünf Plätze Luft. „Wir sind absolut auf Augenhöhe und werden diese Rolle annehmen“, so Graf: „Wir sind nicht der kleine Partner.“
SPD und CDU haben gegenüber der Kommunalwahl 2014 zusammen 22 Prozent Stimmanteil verloren – die SPD ist von 43 auf 28 Prozent, die CDU von 29 auf 22 Prozent gesunken.
Erste Gespräche mit der CDU
Auch das Stichwahl-Ergebnis zeige, dass die Bürger die rot-schwarze Koalition der vergangenen Jahre nicht mehr wollen. Die Wähler hätten sich deutlich für die von CDU und Grünen unterstützte Bürgermeisterkandidatin ausgesprochen – Michaela Eislöffel wurde mit 55,1 Prozent der Stimmen gewählt. Die Grünen nehmen diesen Auftrag der Wähler an und führen zuerst Gespräche mit der CDU – dies allerdings auch offen, betont Graf.
Auch interessant
Die CDU hatte bereits vor und auch nach der Stichwahl betont, sich nicht auf eine feste Partnerschaft mit den Grünen festlegen zu wollen. CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz Wansing hatte etwa unterschiedliche Schwerpunkte bei der Gewichtung umweltpolitischer Fragen ins Spiel gebracht. Diese könnten in der Frage des geplanten Gewerbegebiets Barmingholten zutage treten.
Kaum Spielraum in Barmingholten
Im entsprechenden Ratswahlbezirk 15 in Barmingholten hätte Niklas Graf fast den ersten direkten Ratswahlbezirk für die Grünen gewonnen – er hatte nur zwei Stimmen weniger als Sara Rickert von der SPD. Das, so betont er, betrachtet er als Auftrag. In Sachen Logistikpark will Graf daher klar Stellung beziehen: „Der Verhandlungsspielraum ist sehr klein, wenn man die Interessen der Bürger ernst nimmt.“
Anders als in anderen Parteien führt nicht der Fraktionsvorstand der Grünen – der kommende Woche ernannt wird – die Gespräche mit den anderen Parteien. Stattdessen gibt es ein vierköpfiges Verhandlungsteam sowie eine aus 14 Personen bestehende Reflexionsgruppe, die etwa die Vereinbarkeit der Gesprächsergebnisse mit dem Wahlprogramm thematisiert.
Auch interessant
>>Hintergrund
Die Dinslakener Grünen haben sich nach dem Erfolg der Europawahl neu aufgestellt und verjüngt. Das funktioniert: Monatlich kämen ein bis zwei neue Mitglieder hinzu, so Niklas Graf. Die Partei setze viel Mühe daran, auch junge Leute in die politische Arbeit einzubinden und ihnen Aufgaben zu geben. Der Ortsverband hat sich zum Ziel gesetzt diesen Trend fortzusetzen und alle Engagierten aktiv zu beteiligen.
Derzeit haben die Grünen etwa 60 Mitglieder – doppelt so viele wie 2016, als die Fraktion im Streit auseinanderging. Dennoch nehmen die Grünen nicht jedes Mitglied auf, es wurden auch schon Anträge abgelehnt: „Wir sind ja auch pazifistisch und feministisch“, so Niklas Graf.
Auch, wenn die Fraktion sich zu den großen zählt, legt sie Wert darauf, dass die kleinen Fraktionen einbezogen werden – „so wie wir uns das auch immer gewünscht hätten“, so Graf.