Dinslaken. Bei der Wahl zum Integrationsrat wurde zuerst eine falsche Liste veröffentlicht. Zudem durften zahlreiche Wahlberechtigte angeblich nicht wählen.
Dinslakens Sozialdezernentin Christa Jahnke-Horstmann hatte sich gerade erst im Wahlausschuss stellvertretend für die Stadt Dinslaken für mehrere Pannen bei der Auszählung der Kommunalwahlergebnisse entschuldigt – da kam die nächste Wahl-Panne auf den Tisch. Nach der Wahl zum Integrationsrat wurde eine falsche Ergebnisliste veröffentlicht. Mehrere Mitglieder, die zunächst gewählt schienen, gehören nun doch nicht zum Gremium. Eine Liste fällt ganz weg. Zudem soll das Wahlverzeichnis lückenhaft gewesen sein.
Das war das Problem
Die Ergebnisliste nach der Wahl sah zunächst acht Plätze für die Bunte Liste, vier Plätze für United Dinslaken und jeweils einen Platz für die Liste International und Zukunft Dinslaken vor. Offenbar aber hatte das Kommunale Rechenzentrum (KRZN) den Berechnungen eine falsche Mitgliederzahl zugrunde gelegt. Der Integrationsrat besteht aus zehn gewählten Mitgliedern und und fünf Ratleuten. Weil bei der letzten Wahl aber ein Sitz unbesetzt geblieben war, so klärte Rainer Holzborn (CDU/United Dinslaken) im Wahlausschuss auf, hatte der letzte Integrationsrat nur 14 Mitglieder. Von dieser Zahl ist das KRZN aus bislang nicht geklärten Gründen ausgegangen. Allerdings, so kritisierte Holzborn, „hätte die Übermittlung der Stadt Dinslaken richtig sein müssen. Dieser Fehler hätte nicht passieren dürfen.“
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Die Stadt habe das Rechenzentrum noch am Wahltag auf den Fehler aufmerksam gemacht,erklärte die Verwaltung. Dennoch sei er erst am Montagnachmittag korrigiert worden, die falsche Liste habe so lange auf der Internetseite gestanden. Das sei „ärgerlich“, weil die Mitglieder sich schon im Integrationsrat gesehen hätten, so die Stadtverwaltung.
Mitglied des Integrationsrats durfte nicht wählen
Außerdem seien „zahlreiche“ wahlberechtigte Bürger, kritisierte Turhan Tuncel, Vorsitzender des Integrationsrats, nicht in die Wählerlisten eingetragen gewesen. Das wurde auch Rainer Holzborn aus mehreren Wahllokalen zugetragen. „Sie konnten also nicht wählen“, obwohl sie wahlberechtigt gewesen wären. Mit Nesrin Aydin habe sogar ein Mitglied des Integrationsrates nicht ihre Stimme für denselben abgeben dürfen. „Es ist schade, dass eine Menge Bürger so ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen“, so Holzborn, was beim Bemühen, die Bürger mit Migrationshintergrund zum Wählen zu animieren, „kontraproduktiv“ sei.
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Die Wählerlisten bekomme die Stadt Dinslaken vom Kommunalen Rechenzentrum. Zudem hätten Bürger, die keine Wahlbenachrichtigung bekommen haben, das Wählerverzeichnis einsehen und sich eintragen lassen können, erklärte die Stadtverwaltung. Das sei in mehreren Fällen auch geschehen. Betroffen seien vor allem Wähler mit ehemals anderem Pass, die nicht in Dinslaken eingebürgert wurden, so die Mitteilung der Stadt – der Remzi Ugur (Ratsherr AWG) widersprach. Es hätten auch in Dinslaken eingebürgerte Wähler nicht mitstimmen dürfen.
Das sind die Mitglieder des Integrationsrats
Sechs Kandidaten der Bunten Liste: Turhan Tuncel, Sibel Göksu, Yasimin Zorlu, Aydin Ugur, Rafet Yildirim, Ramiz Cakiqi.
Drei Kandidaten von United Dinslaken: Rainer Holzborn, Ahmad Khartabil, Lourenco Ferrao.
Ein Kandidat von Zukunft Dinslaken: Yilmaz Adiyaman.
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