Voerde. . Voerder Stadtrat votierte einstimmig – ohne Enthaltung – für Realisierung eines Kombibades auf dem Freibadgelände. Dem voran ging lange Debatte.
Der Zug „Kombibad auf dem Freibadgelände an der Allee“ kann mit einem einstimmig – ohne Enthaltungen – getroffenen Votum des Rates nun Fahrt aufnehmen. Die Tatsache, dass das Gremium geschlossen dafür stimmte, wertete Bürgermeister Dirk Haarmann als starkes Signal an die Vereine, die Bürgerschaft. Der einhelligen Entscheidung war eine lange und kontroverse Debatte voran gegangen.
Frist für Förderantrag endet am 28. Februar 2019
Diese gründete auf dem unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt bereits behandelten Antrag der CDU, dass sich die Stadt um Fördermittel aus dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ 2019 bemühen möge, in das erstmals auch Schwimmbäder als förderfähige Einrichtungen aufgenommen wurden. Für das geplante Projekt in Voerde tut sich, wie die Diskussion im Rat zeigte, hier eine Hürde auf: Antrag und Begründung müssen bis zum 28. Februar 2019 vorliegen.
Haarmann nannte es „nicht leistbar“, bis dahin „planungsreife Unterlagen“ zu erstellen. Angesichts dessen verwies er auf die Notwendigkeit, die Zeitschiene aus dem CDU-Antrag heraus zu nehmen, bevor dieser zur weiteren Beratung an den Arbeitskreis Sport verwiesen werde. Das Gremium soll die Planung zum Kombibad begleiten. Haarmann versicherte, dass die Verwaltung selbstverständlich versuche, jedes mögliche Förderprogramm anzuzapfen.
Limke: Stadt schaut jedes Jahr auf Fördermöglichkeiten
Der Stadt sei es „als DNA mitgegeben“, jedes Jahr darauf zu schauen, bekräftigte der Erste und Technische Beigeordnete Wilfried Limke. Bezug nehmend auf den konkreten Fall unterstrich er das Problem der Abgabefrist, indem er darauf hinwies, dass für den Investitionspakt nur Maßnahmen in Betracht kommen, zu denen die Antragsunterlagen komplett vorliegen, und die unmittelbar nach der Bewilligung realisiert werden.
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SPD-Fraktionschef Uwe Goemann erinnerte daran, dass auch erst noch eine Bürgerbeteiligung erfolgen werde und Punkte wie Länge der Bahnen oder Saunaangebot geklärt werden müssten. CDU-Fraktionschef Ingo Hülser regte an, dass die Verwaltung beim Fördergeber eruieren soll, ob es seitens der Stadt die Chance gibt nachzuarbeiten. Ob eine pauschale Antragstellung möglich ist, werde man klären, sicherte Haarmann zu, der sich in der Frage aber nicht sehr zuversichtlich zeigte.
CDU versuchte, zweite Fristsetzung einfließen zu lassen
Als es schließlich um die Entscheidung zum Kombibad ging, versuchte Hülser, die zweite zeitliche Fristsetzung aus dem CDU-Antrag in dem später zur Abstimmung stehenden Beschlussvorschlag mit verankert zu bekommen. Die CDU hatte zudem Mittel aus dem Städtebauförderprogramm 2020 ins Spiel gebracht, die bis zum 30. September 2019 beantragt werden müssten. Diese Frist wollte Hülser als Zielformulierung niedergeschrieben wissen.
Der Bürgermeister erklärte, sich mit einer Fristsetzung schwer zu tun, und verwies unter anderem darauf, dass das Vorhaben noch nicht im Finanzplan enthalten sei. Schließlich floss seine Anregung als siebter Punkt des dann einstimmig auf den Weg gebrachten Beschlussvorschlages mit ein, dass die Verwaltung in der ersten Beratungsfolge im nächsten Jahr einen konkreten Zeit- und Maßnahmenplan zur Entscheidung vorlegt. (P.K.)