Kreis Kleve/Niederlande. Deutschland hat die Niederlande als Hochinzidenzgebiet eingestuft - mit strengen Einreise-Regeln. Wichtige Fragen und Antworten für Grenzpendler.
- Seit Dienstag (6. April) gelten die Niederlande wegen besonders hoher Infektionszahlen als Hochinzidenzgebiet.
- Die Grenze zwischen NRW und den Niederlanden ist weiterhin offen. Es gelten aber verschärfte Regeln für die Einreise, unter anderem ist ein negativer Corona-Test notwendig.
- Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Wegen besonders hoher Inzidenzzahlen hat die Bundesregierung in Absprache mit dem Robert-Koch-Institut die Niederlande als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Am Dienstag, 6. April, sind daher verschärfte Regeln für die Einreise in Kraft getreten. Das hat auch Auswirkungen auf das Leben in der Grenzregion. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.
Wie entwickeln sich die Corona-Zahlen in den Niederlanden?
Die Wocheninzidenz lag in den Niederlanden zuletzt bei etwas mehr als 300 und damit mehr als doppelt so hoch wie auf unserer Seite der Grenze. Diese Woche ist der Wert etwas gesunken, aber immer noch deutlich höher als in NRW. Bislang stuften sich Deutschland und die Niederlande gegenseitig als Risikogebiete ein. Worin der Unterschied zu einem Hochinzidenzgebiet liegt, können Sie hier nachlesen.
Was gilt seit Dienstag, 6. April, bei Einreise aus den Niederlanden?
Wer seit Dienstag, 6. April, aus den Niederlanden nach Deutschland einreisen will, muss einen negativen Corona-Test vorlegen. Dieser Test darf nicht älter als 48 Stunden sein. Außerdem muss die Einreise vorher digital angemeldet werden. Dies muss vor Ankunft hier erfolgen. Die Regel gilt für alle, die über die Grenze wollen - also auch für NRW-Bürger.
Was ist mit Grenzpendlern? Für wen gibt es Ausnahmen?
Lockerungen gelten für Pendler (Beruf, Studium, Schule) und Familienbesucher (etwa auch pflegende Angehörige). Allerdings müssen auch sie einen negativen Corona-Test vorlegen – dieser darf nicht älter als 72 Stunden sein. Wie der Kreis Kleve mitteilte, benötigen Grenzpendler ab Donnerstag, 8. April, eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers oder einen vergleichbaren Nachweis (in deutscher, niederländischer, englischer oder französischer Sprache). Die NRW-Landesregierung weist daraufhin, dass Grenzpendler den Test auch „unmittelbar nach Einreise“ nachholen können, etwa beim Eintreffen am Arbeitsplatz.
Auch interessant
Kinder unter 6 Jahren, Transporteure von Waren, die sich weniger als 72 Stunden in Deutschland aufhalten, sowie Transitreisende, benötigen laut Kreis Kleve und Landesregierung keinen Corona-Test. Weitere Ausnahmen können beim zuständigen Gesundheitsamt beantragt werden, heißt es in einer Mitteilung der Landesregierung. "Auch Eltern oder andere Personen, die Minderjährige mit dem Pkw zur Schule, zum Ausbildungs- oder Arbeitsplatz bringen oder abholen und unverzüglich zurückkehren, müssen keinen negativen Testbescheid vorlegen", schreibt der Kreis Kleve. Von der digitalen Anmeldepflicht ist ausgeschlossen, wer nur auf Durchreise ist oder sich weniger als 24 Stunden in NRW aufhält.
Welche Tests werden akzeptiert? In welcher Form muss ein Test vorliegen?
Für die Einreise aus Deutschland oder den Niederlanden wird ein PCR-Test, ein PoC-Schnelltest eines medizinischen Dienstleisters sowie ein Selbsttest, der unter Aufsicht fachkundigen Personals erfolgt ist, akzeptiert. Private durchgeführte Selbsttests sind nicht zulässig. Wie Landesregierung und Kreis Kleve mitteilten, muss der Test digital (etwa auf dem Smartphone) oder auf Papier bei Einreise mitgeführt werden.
Wie wird das kontrolliert?
Die Bundespolizei begann am Dienstag, 6. April, mit stichprobenartigen Kontrollen entlang der Grenze. Auch in den nächsten Tagen sollen verstärkt Grenzkontrollen in den Kreisen in der Grenzregion durchgeführt werden, heißt es. Die Beamten halten Einreisende aus den Niederlanden an und erfragen einen negativen Corona-Test und eine Einreiseanmeldung. Uwe Eßelborn, Sprecher der Bundespolizei in Kleve, sagte auf Nachfrage dieser Redaktion, dass mehrere Streifenwagen entlang der Grenze unterwegs seien. Man habe keine festen Kontrollen eingerichtet, sondern sei mit mobilen Teams unterwegs. NRW hat im Rheinland und im Münsterland eine 400 Kilometer lange Grenze mit dem Nachbarland.
Was verändert sich seit dem 6. April für den „Kleinen Grenzverkehr“?
Die verschärften Maßnahmen wirken sich auch auf den „Kleinen Grenzverkehr“ aus. Auch wer mal eben zum Einkaufen oder Tanken über die Grenze fährt, benötigt nun einen negativen Corona-Test, wie der Kreis Kleve betont. Das gelte sowohl für Niederländer, die nach Deutschland kommen, wie auch für Deutsche, die kurz in den Niederlanden waren und zurückkehren wollen. Eine digitale Anmeldung ist dann allerdings nicht erforderlich.
Auch interessant
„Ich bin erleichtert, dass die Grenze zu unseren niederländischen Nachbarn weiter offen bleibt“, so Landrätin Silke Gorißen. „Auch wenn ich mich sehr freue, dass der ‚kleine Grenzverkehr‘ und das berufliche Pendeln weiter möglich bleibt, blicke ich dennoch mit Sorge auf die hohen Corona-Fallzahlen unserer Nachbarn. Deshalb appelliere ich an jeden Einzelnen, verantwortungsvoll zu prüfen, ob diese oder jene Fahrt zu unseren niederländischen Nachbarn wirklich erforderlich ist.“
Was ist mit der bislang gültigen Quarantänepflicht?
„Wer aus einem ausländischen Risikogebiet nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss grundsätzlich eine zehntägige Einreisequarantäne antreten. Diese Quarantäne kann jedoch vermieden werden, wenn sich Reisende 48 Stunden vor oder innerhalb von 24 Stunden nach ihrer Einreise einem Coronatest (Einreisetestung) unterziehen und das Ergebnis des Tests negativ ist“, heißt es aus der Staatskanzlei NRW. Da nun bei Einreise ein aktueller negativer Corona-Test Pflicht ist, entfällt für diese Personen die sonst auch weiter gültige zehntägige Quarantänepflicht.
Was gilt, wenn ich in die Niederlande einreisen will?
Bei der Einreise, beispielsweise per Flug, muss ein PCR-Test, nicht älter als 24 Stunden, vorliegen. Die Einreise mit dem Auto ist auch ohne Test möglich. Nach der Einreise besteht laut Internetseite der niederländischen Regierung eine zehntägige Quarantänepflicht. Diese kann auch in einer Ferienunterkunft verbracht werden. Frühestens nach fünf Tagen kann sie durch einen weiteren Test vorzeitig beendet werden. Nach der Rückkehr nach Deutschland besteht für Reisende eine Test-, Melde- und Quarantänepflicht.
Welche Beschränkungen gelten in den Niederlanden?
Neben den auch in Deutschland bestehenden Abstands- und Hygieneregeln, gilt eine landesweite Ausgangssperre zwischen 22 und 4.30 Uhr. Genauso wie auch in NRW, dürfen Kunden nur nach vorheriger Terminvereinbarung in den Geschäften einkaufen. Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit ist nur bedingt erlaubt. Gruppenbildungen sind mit maximal zwei Personen aus verschiedenen Haushalten erlaubt. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, sind Strandöffnungen von der Entscheidung der jeweiligen Gemeinde abhängig. Campingplätze können geöffnet sein. Die Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs soll auf notwendige Fahrten beschränkt bleiben.
Was passiert, wenn ich als Deutscher zurück in mein Land reisen möchte, aber keinen negativen Coronatest bei mir führe?
Wer keinen negativen Corona-Test bei seiner Rückreise nach Deutschland vorzeigen kann, macht sich nicht direkt strafbar. Die Einreise wird gewährt, zieht jedoch eine Quarantänepflicht von zehn Tagen mit sich. Diese kann jedoch jederzeit durch einen negativen Test beendet werden, heißt es von der Landesregierung.
Was passiert, wenn ich die Quarantänepflicht ignoriere?
Wer sich nicht an die Quarantäneregeln hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Die Höhe der Strafe hängt davon ab, ob jemand nachweislich mit Corona infiziert war oder nicht.
Kann ich mich als Deutscher auch in den Niederlanden testen lassen?
Ja, das ist möglich. Allerdings ist dies bei einem Testzentrum nicht möglich, da die dortigen Testkapazitäten für Niederländer gedacht sind, teilt das Innenministerium der Niederlande mit. Man kann einen kommerziellen Anbieter nutzen und muss den Test selbst bezahlen. Wer als Deutscher in den Niederlanden arbeitet und dessen Arbeitgeber Tests anbietet, kann sich auch von seinem Arbeitgeber testen lassen.
Muss ich mich für einen Test anmelden?
Das hängt vom kommerziellen Anbieter ab.
Wie teuer ist ein Test für einen Deutschen?
Die Kosten bei einer kommerziellen Testeinrichtung variieren. Tests, die in den Räumlichkeiten des Arbeitgebers durchgeführt werden, werden vom Arbeitgeber bezahlt.
Wenn ein Niederländer nach seiner Einreise einen Corona-Test am Arbeitsplatz macht und dieser Test positiv ist, welches Gesundheitsamt ist dann zuständig?
Laut Infektionsschutzgesetz "ist das Gesundheitsamt zuständig, in dessen Bezirk die betroffene Person ihre Hauptwohnung hat oder zuletzt hatte." Zuständig wäre also zunächst das Gesundheitsamt in den Niederlanden – nur dort kann gegebenenfalls eine Quarantäne ausgesprochen werden, teilt das Gesundheitsministerium mit. "Das Gesundheitsamt in den Niederlanden müsste dann mit dem Gesundheitsamt am Arbeitsort kooperieren, wegen möglicher Kontaktpersonen", heißt es.
In welche Statistik wird der in Deutschland positiv getestete Niederländer dann aufgenommen?
Das niederländische Meldeverfahren entspricht nicht 1:1 den deutschen Regeln, erklärt das NRW-Gesundheitsministerium. Die Meldungen gehen aber auch dort in der ersten Stufe an die niederländische Variante der Gesundheitsämter (GGD - Gemeentelijke Gezondheidsdienst), die allerdings regionaler organisiert sind (landesweit dort 25). Von dort gehen Teile dieser Daten in einem gesonderten Programm an das niederländische Pendant zum RKI (RIVM Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieu).
Wo finde ich weitere Informationen?
- Hier müssen sich Einreisende aus den Niederlanden vorab anmelden.
- Das Land NRW informiert an dieser Stellle zur Testpflicht für Einreisende aus den Niederlanden.
- Hier erläutert der Kreis Kleve die neuen Regeln zur Test- und Anmeldepflicht bei der Einreise aus den Niederlanden.
- An dieser Stelle listet das Robert-Koch-Institut internationale Corona-Risikogebiete.
- Auch die Euregio Rhein-Waal sammelt seit Beginn der Corona-Pandemie laufend die wichtigsten Informationen für die Grenzregion.
