Berlin/Den Haag. Anlässlich des zweiten deutsch-niederländischen Klimakabinetts traf Kanzler Scholz den niederländischen Premier Rutte. Was besprochen wurde.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte im Kanzleramt in Berlin empfangen. Bei einem gemeinsamen Pressetermin äußerten sich die Regierungschefs zur Zusammenarbeit beider Länder in der Klima- und Energiekrise. Die Herausforderungen und Veränderungen durch die Energiewende seien „enorm“, so der niederländische Premier Rutte an der Seite seines deutschen Amtskollegen.
Die Zusammenarbeit zu den Themen Wasserstoff und Windenergie sei bereits eng, betonte der niederländische Premier. Auch in Europa arbeiteten die Niederlande und Deutschland eng zusammen. Es gehe um „eine Jahrhundertaufgabe“, sagte auch Bundeskanzler Scholz mit Blick auf den Klimawandel.
Gaskrise trifft niederländische und deutsche Bevölkerung
Beide Länder müssen sich aktuell zusätzlich großen Problemen in der Energie- und Liefersicherheit sowie steigende Preise stellen. Auf Nachfrage betonte Ministerpräsident Rutte, dass er bislang keine Bitte um noch mehr Gas aus der niederländischen Region Groningen erhalten habe.
Die Niederlande haben angesichts der ausbleibenden Lieferungen aus Russland die hoch umstrittene Gasförderung in der Region Groningen vorerst wieder aufgenommen. Auch Deutschland bezieht noch Gas aus Groningen.
Niederlande und Deutschland unterstützen Ukraine
Beide Regierungschefs äußerten sich im Rahmen der Pressekonferenz auch zu den neusten Entwicklungen des Kriegs in der Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilte erneut den russischen Angriff. Für Deutschland wie auch die Niederlande seien die Scheinreferenden und Annexionen ukrainischer Gebiete völkerrechtswidrig und damit „null und nichtig“.
Auch das deutsch-niederländische Klimakabinett, das der Koordination der beiden Länder in Klimafragen dient, tagte am Dienstag in Berlin – inzwischen zum zweiten Mal. Im Rahmen des Treffens kamen auch Ministerinnen und Minister beider Länder für bilaterale Gespräche zusammen, unter anderem auch der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der niederländische Minister für Energie und Klima Rob Jetten.
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Im Mai hatte Scholz Gespräche mit Rutte in Den Haag geführt. Seitdem sei viel passiert, so Scholz bei der Pressekonferenz am Dienstag in Berlin. Damals berieten die beiden Regierungschefs unter anderem über die Energieversorgung im Lichte des Ukraine-Kriegs.
Angesichts der ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland ist unter anderem Flüssigerdgas (LNG) in den Fokus gerückt. Die Niederlande verfügen über LNG-Terminals, über die auch Deutschland Flüssigerdgas bezieht. (mit AFP)