An Rhein und Ruhr. In den Städten an Rhein und Ruhr laufen die Vorbereitungen zur Bundestagswahl. Dieses Jahr helfen deutlich mehr Ehrenamtliche beim auszählen.
Kurz vor der Bundestagswahl laufen die Vorbereitungen in den Kommunen auf Hochtouren. Wegen des deutlich höheren Aufkommens von Briefwahlstimmen muss umorganisiert werden, und bei den Städten und Gemeinden werden neue Kapazitäten geschaffen. Pandemiebedingte Hygienekonzepte sind bereits aus der Kommunalwahl bekannt, sorgen aber auch für Mehraufwand.
Düsseldorf bereitet sich auf ein hohes Aufkommen von Briefwahlumschlägen vor: Ausgezählt werden diese Stimmen erstmals in einer großen Messehalle, für die rund 200 Personen mehr eingeplant werden, als in den vergangenen Jahren. Rund 3.500 Helferinnen und Helfer werden insgesamt in der Stadt eingesetzt.
Mülheim hatte bereits zur Kommunalwahl letztes Jahr die Anzahl seiner Briefwahlbezirke aufgestockt, von 32 auf 40. Auf jedes Wahllokal kommen acht Wahlhelfende. Die Plätze wurden nahezu alle belegt. In Duisburg wurden die Druckkapazitäten erhöht und die Bezirksanzahl für die Briefwahl im Vergleich zu 2017 verdoppelt. Auch Oberhausen verdoppelte die Briefwahlbezirke.
Mehraufwand durch Hygieneregeln
In Kleve hat sich die Anzahl derer, die die Briefwahlstimmen zählen, um 40 Personen erhöht. „Der Mehraufwand liegt auch in der Ausstattung und Herrichtung der Wahlräume, um den Hygiene- und Abstandsregelungen gerecht werden zu können“, heißt es zudem von Stadtsprecher Niklas Lembeck.
Allgemein gilt: Wählerinnen und Wähler müssen im Wahllokal eine Maske tragen und Abstände einhalten. Andere Coronamaßnahmen wie ein negativer Test oder ein Impfnachweis sind nicht erforderlich. Auch die Helferinnen und Helfer im Wahllokal müssen nicht zwingend geimpft sein.
Zählung der Briefe könnte länger dauern
„Theoretisch könnte das Zählen der Briefwahlstimmen etwas länger dauern“, schätzt Matthias Gebler, Sprecher aus dem Innenministerium NRW. Grund dafür ist, dass die Briefwahlstimme mit zwei Umschlägen aufwendiger verpackt ist als die Stimme aus der Urne. Sonst gebe es keinen Unterschied und auch der Zeitpunkt der Auszählung nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr ist der selbe, egal ob Brief- oder Urnenwahl.
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Im Innenministerium sieht man außer dem erhöhten Briefwahlaufkommen und der für die Lokale geltende Coronaschutzverordnung in diesem Jahr keine großen Besonderheiten im Vergleich zu den vergangenen Wahlen. „Das wichtigste ist wie immer: Wählen gehen“, erklärt Gebler.
500 Wahlhelfer für Wesel
In Wesel hat man ebenfalls die 13 Briefwahllokale um je eine Person verstärkt, denn schon jetzt habe man 13.000 Briefwahlanträge, 1500 mehr als zur Kommunalwahl. Bei den Wahllokalen bleibe aber alles bei den bestehenden 42, erklärt Stadtsprecher Swen Coralic. Etwa 500 Leute sind an der Organisation der Wahl in Wesel beteiligt.
„Wahlhelfer haben wir schon genügend, allerdings kann man sich gerne noch für die Warteliste melden“, weist Coralic hin. Für den Einsatz gebe es 30 Euro Erfrischungsgeld und einen Stadtgutschein im Wert von zwölf Euro. Und wer aus den Behörden als Helfer eingesetzt wird, kann sich die Stunden im Wahllokal auf seine Arbeitsstunden anrechnen lassen. „Das ist natürlich beliebt“, so Swen Coralic.
Von Leuten, die sich als Wahlhelfende vor Wochen eine bevorzugte Impfung erhofften und nun eventuell abspringen, da längst keine Knappheit beim Impfstoff mehr herrscht, gibt es in den Kommunen keine bekannten Fälle.
Alte Bekannte im Wahllokal
„Vor allem sollte man zählen können“, spaßt Tim Terhorst, Pressesprecher der Stadt Emmerich. Es kann durchaus sein, dass Helferinnen und Helfer am 26. September mehr Zeit zum Plaudern haben, weil viele ihre Stimme schon per Brief geschickt haben. Sonst sind allerdings keine speziellen Qualifikationen notwendig.
„In der Regel kennen wir die meisten Wahlhelfer auch“, erklärt Terhorst. Wer schon bei vergangenen Wahlen geholfen und sich gut angestellt hat, werde gerne wieder herangezogen. Trotzdem ist das Ehrenamt als Verpflichtung zu sehen: Wer unentschuldigt fehlt oder ohne gute Begründung ablehnt, dem droht ein Bußgeld von bis zu 1000 Euro.
In Emmerich gibt es etwa 180 Helfende, die in diesem Jahr für 50 Euro Erfrischungsgeld den reibungslosen Ablauf der Wahl gewährleisten sollen. Die meisten Helfenden haben sich dabei freiwillig gemeldet. Sie werden allerdings auf drei Wahllokale weniger aufteilt. Dieses Jahr gibt es nur noch 18 Wahlräume, da bei den Kommunalwahlen im letzten Jahr ein deutlich geringerer Andrang bei den Urnengängern herrschte. Dafür werden die sieben Briefwahlvorstände bei Bedarf um einen weiteren ergänzt, um den vielen Briefen gerecht zu werden.