Kleve/Emmerich/Mönchengladbach. Sind die Niederlande beim Winterdienst besser? Ein Vergleich legt das nahe. Aber Straßen.NRW sagt: Die Rechtslage mache den Unterschied.
Autofahrer im Kreis Kleve müssen auch nach sechs Tagen Eis und Schnee besonders vorsichtig fahren. Viele Straßen in der Region sind nicht geräumt. Und wie sieht es hinter der Grenze auf niederländischer Seite aus? Dort sind selbst Seitenstraßen bestens zu befahren, beobachtete ein Reporter dieser Zeitung. Die Kritik richtet sich auch an den Landesbetrieb Straßen.NRW, der verantwortlich ist für den Winterdienst auf den außerörtlichen Landes- und Bundesstraßen auf deutscher Seite. Dort rechtfertigt man sich: Die „Rahmenbedingungen“ seien „nicht vergleichbar“.
„Selbstverständlich arbeiten wir auch weiter mit Hochdruck daran, unsere Strecken schnellstmöglich eis- und schneefrei (Text-Link) zu machen“, sagt eine Sprecherin der Regionalniederlassung Mönchengladbach von Straßen.NRW auf Nachfrage. „Die Kollegen in den Straßenmeistereien sind seit dem vergangenen Samstag ununterbrochen mit allen uns zur Verfügung stehenden Fahrzeugen im Einsatz, um Bundes- und Landesstraßen von den Schnee- und Eismassen zu befreien. Auch die B9 wird seitdem turnusgemäß bearbeitet.“
Straßen.NRW: „Eine Wetterlage, die nur alle 30 bis 40 Jahre auftritt“
Was also läuft anders, wenn von niederländischer Seite berichtet wird, der dortige Winterdienst arbeite 24 Stunden lang im Zweischicht-System, „nonstop“ und habe bereits am Abend vor dem großen Wintereinbruch am vergangenen Sonntag die Mitarbeiter auf die Straßen geschickt?
Straßen.NRW kündigte vor einer Woche ebenfalls an, ab Samstagmittag hätten sich die Winterdienste (Text-Link) zum Einsatz bereit gehalten. Aber letztlich sei der Schneefall in der Nacht zu Sonntag und am Sonntag selbst dann vielerorts so stark gewesen, dass die Winterfahrzeuge einfach nicht mehr durchgekommen seien. (Textlink)
„Bei der jetzigen Situation handelt es sich um eine Wetterlage, die nur alle 30 bis 40 Jahre auftritt“, heißt es bei Straßen.NRW - nur, das dürfte für die Niederlande ebenso gelten. „Selbst bei bester Planung und Vorbereitung unsererseits ist es bei solchen Wetterphänomenen nicht immer möglich, die Straßen im von den Bürger*innen gewünschten Zustand zu halten“, wirbt man beim Landesbetrieb um Verständnis, der zuletzt auch in die Kritik geraten war, als auf der A3 bei Köln ein tonnenschweres Element einer Lärmschutzwand auf ein Auto stürzte und die Fahrerin tötete. (Text-Link)
Es gibt keine Räumpflicht auf „freien Stücken“ von Landes- oder Bundesstraßen
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Für die Autobahnen ist Straßen.NRW seit dem 1. Januar nicht mehr zuständig, sondern nur noch für überörtliche Landes- und Bundesstraßen. Und da mache, sagt die Sprecherin, „die Rechtslage“ wohl den Unterschied zu den Niederlanden aus.
„Auf den freien Strecken von Landes- und Bundesstraßen gibt es grundsätzlich keine explizite Räum- und Streupflicht, auch nicht auf den dazu gehörenden Radwegen.“ So regle es das Straßenwege-Gesetz NRW und das Bundesfernstraßengesetz, begündet man bei Straßen.NRW. „Freie Strecke“ bedeute „außerhalb von geschlossenen Ortslagen auf Bundes- und Landesstraßen“, erläutert die Sprecherin auf Nachfrage. Und sie ergänzt: „Kreisstraßen oder Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen werden lediglich im Zuge von Vereinbarungen mit Kreisen oder Gemeinden von Straßen.NRW betreut.“
Ob auch der Aufbau und die örtliche Zuständigkeit des Straßenmeistereien zum offenbaren Unterschied in der Qualität der Winterdienste hüben und drüben der Grenze beitragen? Bei Straßen.NRW sagt man, ein direkter Vergleich zwischen den Strukturen der Winterdienste (kann nicht; Red.) gezogen werden.“
Am Niederrhein für 1100 Kilometer Straßen zuständig
Das zu betreuende Gebiet am Niederrhein ist jedenfalls nicht gerade klein, erläutert man bei Straßen.NRW: Die für den Kreis Kleve zuständige „Mastermeisterei Geldern“ stehen am Kopf der drei Straßenmeistereien Geldern, Kleve und Voerde. Man ist also links und rechts des Rheins zuständig für insgesamt 1100 Kilometer Straßen.
Zur Verfügung stünden insgesamt 16 Großfahrzeuge und höchstens 45 Straßenmeisterei-Kräfte. Das Personal arbeite „mit sehr flexiblen Einsatzzeiten im Schichtbetrieb“. Diese richteten sich „nach dem akuten Bedarf“, sagt die Sprecherin.
Dass ein Straßenmeister aus Grosbeek bei Nimwegen berichtet, alleine zwischen Samstagabend und Montagabend seien im Zuständigkeitsbereich 300 Tonnen Streusalz aufgebracht worden, ließ sich mit Zahlen von Straßen.NRW nicht direkt gegenüber stellen. Dort berichtete die Sprecherin, alleine im Januar seien bei den Meistereien Geldern und Voerde jeweils 350 Tonnen Tausalz und Sole auf den Straßen aufgebracht worden, „in Kleve etwa 15 Prozent mehr“, weil man dort mehr Strecke versorge, teilte Straßen.NRW mit. (Text-Link)