An Rhein und Ruhr. In Neukirchen Vluyn ist die Stadt gescheitert, eine Schrottimmobilie anzukaufen. Warum es für Städte schwer ist, gegen die Eigentümer vorzugehen.
Verwahrlost und abbruchreif: In vielen strukturschwachen Städten wie Duisburg oder Essen verschandeln sogenannte Schrottimmobilien das Stadtbild. Ein Problem, dem die klammen Kommunen nur mit Mühe beikommen. Gestern versuchte die Stadt Neukirchen-Vluyn ein verfallenes Hochhaus am am Vluyner Nordring 59 per Zwangsversteigerung zu erwerben, um es dann abzureißen und die Fläche für eine neue Stadtentwicklung zu nutzen.
45 Minuten vor dem Termin am Amtsgericht Moers bezahlte aber der Eigentümer die Außenstände an die Stadt, so dass diese keine Handhabe mehr hatte, die Immobilie im Zuge einer Zwangsversteigerung zu erwerben. Damit ist eine Lösung für den „Schandfleck von Neukirchen-Vluyn“, wie Bürgermeister Harald Lenßen es formulierte, vom Tisch. Einen Plan B umzusetzen, über eine Sanierungssatzung den Eigentümer enteignen zu können, dürfte nun Jahre dauern. „Wir sind als Stadt machtlos“, sagt Bürgermeister Harald Lenßen.
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Ein Gefühl, das andere Städte gut nachvollziehen können. Auch Duisburg geht seit 2016 intensiv gegen die Schrottimmobilien vor allem in Marxloh und Hochfeld vor. Der Ankauf von Problem- oder Schrottimmobilien ist Teil der Strategie, mit der die Stadt gegen „kriminelle Geschäftsmodelle“ vorgeht, wie Oberbürgermeister Sören Link sagt. Bisher wurden durch die eigens für Schwerpunktkontrollen eingerichtete „Task Force Problemimmobilien“ insgesamt 52 Häuser überprüft. 47 Gebäude wurden zumeist aus gravierenden Brandschutzmängeln komplett geschlossen, 24 allein in Marxloh, drei teilweise und zwei Häuser mussten nicht geschlossen werden.
Für 19 der geschlossenen zumeist mit Zuwanderern aus Süd-Ost-Europa überbelegte Mehrfamilienhäuser wurden bisher Sanierungskonzepte vorgelegt, drei Häuser wurden oder werden saniert. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gebag hat inzwischen elf Problemimmobilien im Auftrag der Stadt Duisburg angekauft. 5,5 Millionen Euro flossen vom Land für den Ankauf der Häuser. „Das Geld ist jetzt aufgebraucht“ erklärt Stadtsprecherin Susanne Stölting. Die Häuser sollen abgerissen werden, auf den Flächen beispielsweise Kindergärten oder Grünflächen entstehen.
In Oberhausen hat die seit knapp einem Jahr bestehende Task Force 17 Problemhäuser und 14 Leerstände ausgemacht. Die Vermieter werden aufgefordert, die Missstände zu beseitigen. Dabei setzt die Stadtverwaltung auch Zwangsgelder fest. Das sei auch bereits geschehen, bestätigt ein Stadtsprecher auf Nachfrage der Redaktion. Die Höhe richtet sich nach der Art des Mangels und kann mehrere Tausend Euro betragen. Beim Ankauf von Schrottimmobilien ist Oberhausen noch etwas zögerlich. Man werde „sicher nicht auf Einkaufstour gehen“, aber an der einen oder anderen Stelle sei es grundsätzlich vorstellbar, tätig zu werden, erklärte der Stadtsprecher.