Essen. Personenkult statt ein Blick ins Wahlprogramm. Unser Autor sieht darin eine Gefahr für die Demokratie. Doch es gibt einen Lichtblick.
Was ist für Sie in der Wahlkabine wichtig: der Kandidat, oder das Parteiprogramm? Überzeugt eher der „richtige“ Typ, oder das, was die jeweilige Partei für Ziele hat?
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Jede Woche veröffentlichen Medien lustvoll die Beliebtheitswerte von Politikerinnen und Politikern. Olaf Scholz liegt da ziemlich hinten, doch auch Friedrich Merz erscheint nicht gerade als der Liebling der Nation. Doch was sagt uns das über die Vorstellungen von SPD oder Union zur Sozialpolitik, zur Wirtschaft, zur Bildung, Verteidigung oder zum Klimaschutz? Nicht viel.
„Die USA lassen schön grüßen“
Trotzdem spielt die Personalisierung in der Politik eine immer größere Rolle. Die Wirkung von Personen erscheint größer als die Diskussionen über die politischen Wege. Die USA lassen schön grüßen, wo Donald Trump bald allein regieren darf. Da wird leicht vergessen, dass in Demokratien das Parlament entscheidet; und nicht ein Einzelner.
Es ist gefährlich, wenn die Rolle der Parteien beständig in den Hintergrund tritt. Aus gutem Grund misst unser Grundgesetz gerade ihnen größte Bedeutung zu: In Artikel 21 heißt es, „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“. Immerhin zählen die bundesdeutschen Parteien noch rund eine Million Mitglieder, Tendenz leicht sinkend. Doch stattdessen auf möglichst charismatische Figuren zu setzen – das tut unserer Demokratie sicher nicht gut.
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„Willkommen im Personenkult“
Selbst die Grünen, die früher gern die bunte Gemeinschaft zelebrierten, setzen inzwischen ganz auf ihren Robert Habeck. Und die neueste Partei von allen, das BSW, kennt ohnehin nur eine Person, Sahra Wagenknecht. Dito FDP: Da dreht sich alles um Christian Lindner. Willkommen im Personenkult!
Doch es gibt Hoffnung: Weil alle aktuellen Kanzlerkandidaten mehr oder weniger unbeliebt sind, könnte man sich intensiver den Vorhaben und Ideen der jeweiligen Parteien widmen. Welches Programm überzeugt, welche Pläne sind am besten für die Zukunft unseres Landes und ihrer Menschen? Darum geht’s.
