Wesel. Das Bündnis Sarah Wagenknecht stellte in Wesel seine Bundestagskandidatinnen und -kandidaten vor. Warum sie nur auf Zweitstimmen setzen können.
Ein sechsköpfiges Wahlkampfteam aus dem „Bündnis Sarah Wagenkecht“ stellte sich am Freitag im Weseler Welcome Hotel vor. Der Saal „Santa Maria“ war mit mehr als 60 Gästen gut besucht. Da die noch junge Partei über keine nennenswerten Mitgliederzahlen verfügt und auch in Wesel eher um Aufmerksamkeit ringen muss, wundert es nicht, dass etliche Parteimitglieder oder Sympathisanten aus dem näheren oder sogar weiteren Umfeld angereist waren. Die Kandidaten selbst, alle ohne eigenen Wahlkreis, da die Partei nur auf ein Zweitstimmenergebnis setzt, kamen aus Dinslaken, Duisburg, Kleve, Bochum und Mönchengladbach.
BSW-Vorstellung in Wesel: Grundsatzfragen bleiben offen
Der Abend begann mit einem Grußwort der Vorsitzenden Sarah Wagenkecht, die auch die Landesliste in NRW anführt. Das ehemalige Mitglied der Partei „Die Linke“ sieht das Land an einem Wendepunkt: Deutschland sei nicht mehr ein moderner Industriestaat, der vom Ausland geschätzt werde für seine mittelständischen Weltmarktführer und seine top ausgebildeten Fachkräfte, seine gute öffentliche Infrastruktur und Gesundheitsversorgung, seine effizienten Verwaltungen, die niedrige Kriminalität und den hohen Grad an sozialem Zusammenhalt. Es sei zwar das erste Mal, dass die junge Partei bei einem Bundestagswahlkampf antrete, aber man habe Großes vor.
Den zwei Kandidatinnen und vier Kandidaten des BSW oblag es, dies etwas zu konkretisieren. Dabei verlegten sie sich in einer Vorstellungsrunde eher auf ihre persönlichen, politischen Interessen, die sie meist aus ihrer eigenen Biographie entwickelten.
Der stellvertretende Parteivorsitzende, Landesvorsitzende und ehemals Mitglied der Partei „Die Linke“, Amid Rabieh, holte weiter aus. Er sah in der CDU und ihrer langjährigen Politik im Bund den Vorbereiter der jetzigen Krise. Sie bringe bei einer erneuten Regierungsbeteiligung „keine Veränderung.“ Die rechtspopulistische und in Teilen gesichert rechtsextreme AfD ist für ihn eine „Partei des Establishments und der Milliardäre“. Die gescheiterte Koalition nannte er „die dümmste Regierung der Geschichte.“ Nur das BSW stehe für die „breite Mitte der Gesellschaft.“ Er betonte die Notwendigkeit einer Erneuerung der Demokratie, die Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft und Leistungsgesellschaft.
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Eyüp Yildiz, Vizebürgermeister von Dinslaken und jüngst aus der SPD ausgeschieden, jetzt stellvertretender Landesvorsitzender des BSW sah in der Sicherung des Friedens die vorrangige Aufgabe. Mit Peter Horster stellte sich ein Mann vor, der aus seiner Biographie als Lehrer eine politische Aufgabe gewinnt: ihm gehe es um Bildungsgerechtigkeit und den Wert der Arbeit als Basis für eine soziale Teilhabe. Annabella Peters, auch ehemaliges Mitglied der Partei „Die Linke“, verlangte eine Reform der Schuldenbremse, mehr Geld für Sozialen Wohnungsbau und weniger Rüstungsausgaben. Yasemin Zorlu, Inhaberin zweier Pflegedienste, will „Gerechtigkeit in der Pflege“. Mit der Öffnung der Pflege für den Kapitalmarkt sei das System überfordert. „Geht nur mit dem BSW“, konstatiert Bewerber Michael Kießling und meint damit die Sicherung des Friedens.
Mit den sehr persönlichen Ausführungen der Bewerber blieben manche Grundsatzfragen offen; ein Blick in das Parteiprogramm mag erhellen, was Sarah Wagenknecht meint, wenn sie sagt: „Unser Land verdient eine bessere Politik.“