Hamminkeln. Im kommenden Jahr kann die Stadt Hamminkeln noch auf Steuererhöhungen verzichten. Ab 2026 dann aber nicht mehr, wie Kämmerer Robert Graaf aufzeigte.
Kämmerer Robert Graaf machte am Donnerstagnachmittag das passende Gesicht zu den trüben Zahlen. Ein Minus von 2,3 Millionen Euro steht in der Jahresbilanz 2024, die Verschuldung der Stadt ist auf inzwischen satte 100 Millionen Euro gestiegen. Da muss man kein Prophet sein, um Hamminkeln knallharte Zeiten zu prognostizieren. Und die könnten schon 2026 beginnen, wie der Kämmerer betonte: „Ohne massive Steuererhöhungen wird es dann nicht gehen.“
Im kommenden Jahr könne man die allerdings noch einmal umgehen - auch wenn am Jahresende ein Fehlbetrag von rund 6,75 Millionen Euro zu erwarten ist - bei etwa 84,3 Millionen Euro an Erträgen und rund 91 Millionen Euro an Aufwendungen. So bleiben die Hebesätze mit 313 Prozentpunkten (Grundsteuer A) sowie 771 Prozentpunkten (Grundsteuer B) in 2025 nahezu unverändert. „Es gibt keine Mehrbelastung für die Bürger insgesamt“, so Graaf.
Ab 2026 soll sich die Grundsteuer B dann aber auf 1008 Prozentpunkte erhöhen, die Gewerbesteuer auf 500 Prozentpunkte. Die Grundsteuer C wird wie beschlossen auf das Fünffache der Grundsteuer B - also 5040 Prozentpunkte - festgelegt. Für den nächstfolgenden Haushaltsplanentwurf 2026 werde das allerdings schon nicht mehr ausreichend sein, weil selbst nach den Hebesatzanpassungen in zwei aufeinanderfolgenden Jahren der Eigenkapitalverzehr das zulässige Maß deutlich überschreiten dürfte, so Graaf: „Ein weiteres Gegensteuern in naher Zukunft wird unumgänglich sein.“ Erst recht vor dem Hintergrund der Soziallasten durch Bund und Kreis.
Die Verschuldung der Stadt werde in den kommenden Jahren weiter ansteigen - ohne die Hebesatzanpassungen auf 130 Millionen Euro bis 2028 - wobei der mögliche Investitionsbedarf der Grundschule in Dingden noch nicht eingerechnet ist. Zu einer deutlichen Haushaltsentlastung würde indes die Gründung der Stadtwerke beitragen - mit einem prognostizierten Gewinn von 1,1 Millionen Euro beispielsweise für 2025.