Hamminkeln. Eine Zusammenarbeit mit Voerde könnte einen neuen Blitzer nach Hamminkeln bringen. Die Stadt verspricht sich viel von der Verkehrsüberwachung.
Hamminkeln will einen eigenen Blitzer anschaffen und damit ein schon länger verfolgtes Ziel der Verwaltung umsetzen. Das scheiterte bisher daran, dass nur große kreisangehörige Städte mit einer Einwohnerzahl ab 60.000 die Verkehrsüberwachung selbst durchführen durften. Doch mittlerweile hat sich die Rechtslage geändert und Ende Mai wurde „die Rechtmäßigkeit interkommunaler Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Geschwindigkeitsüberwachung“ nach Angaben der Stadt vom Land Nordrhein-Westfalen bestätigt – nun können kleinere Kommunen gemeinsam einen Blitzer erwerben und betreiben, solange sie zusammen die benötigten 60.000 Einwohner erreichen.
Wie Bürgermeister Bernd Romanski bei der jüngsten Ratssitzung berichtete, sind bereits Gespräche mit dem Voerder Bürgermeister Dirk Haarmann in Sachen Blitzer geführt worden. Voerde zählt aktuell 36.514 Einwohner und ist die Alternative zur ursprünglich angedachten Lösung einer Zusammenarbeit mit den Gemeinden Hünxe und Schermbeck. Denn diese Kombination würde die notwendige Einwohnerzahl unterschreiten. Ein eigener Blitzer sei vor allem deshalb wichtig, weil für die Kreispolizei eine wirksame und flächendeckende Geschwindigkeitskontrolle nicht realisierbar sei.
Nun geht es darum, für welches Modell und welche Art der mobilen Verkehrsüberwachung sich die Verwaltung entscheidet – und ob dafür Personal eingesetzt wird oder nicht. „Der Kreis Wesel hat bisher Erfahrungen mit BoP (Blitzer ohne Personal) gemacht“, berichtete Kämmerer Robert Graaf. „Was für ein Modell es genau wird, steht noch nicht fest.“ Es gebe Vor- und Nachteile bei den unterschiedlichen Varianten. Um eine Entscheidung über die passende Ausführung zu treffen, ist bereits ein Termin beim Kreis geplant.
Blitzer für Hamminkeln: Eine (hoffentlich) lohnende Investition
Wie Fraktionschef Johannes Flaswinkel in der Ratssitzung sagte, erwarten die Grünen durch einen neuen Blitzer einen positiven Effekt für Verkehrssicherung. Daran, dass es sich dabei um einen potenziellen „Goldesel“ handele, habe man aber seine Zweifel. Die Investition soll sich jedoch nach Einschätzung der Verwaltung schnell lohnen. „Wenn wir einen eigenen Blitzer haben, sind wir anders in der Lage an Brennpunkten zu messen und dadurch das Gerät zu amortisieren“, erklärt Bürgermeister Bernd Romanski.
„Wenn wir einen eigenen Blitzer haben, sind wir anders in der Lage an Brennpunkten zu messen und dadurch das Gerät zu amortisieren“
Bei zwei Enthaltungen beschloss der Rat, die Verwaltung damit zu beauftragen, mit umliegenden Städten und Gemeinden in Kontakt zu treten, um eine mögliche interkommunale Zusammenarbeit zum Erwerb und Betrieb eines Fahrzeugs zur mobilen Verkehrsüberwachung zu sondieren. Wie der Bürgermeister im Vorfeld signalisierte, wird es bis zur eventuellen Anschaffung eines Blitzers also noch dauern.
In dieser Woche beschäftigte sich auch der Rat in Voerde mit diesem Thema. Der dortige Bürgermeister Dirk Haarmann signalisierte ebenfalls Zustimmung zu der Idee, das Gerät könnte im nächsten Jahr erstmals zum Einsatz kommen. Voerde und Hamminkeln wollten schon 2018 gemeinsam einen Blitzer anschaffen, Mittel für die Investition standen zur Verfügung. Damals scheiterte der Plan an den beschriebenen gesetzlichen Hürden.