Oberhausen. Oberhausener, die 2025 in den Urlaub fahren wollen, sollten jetzt ihre Dokumente überprüfen. Bis ein neuer Pass fertig ist, vergehen oft Wochen.
Die Erfahrungen von Urlaubsreisenden im vergangenen Jahr sollten allen Bürgern, die gerne in der Ferne entspannen möchten, eine Warnung sein: 2024 wurden die Bürgerservicestellen in Oberhausen geradezu mit Anträgen für neue Reisepapiere überhäuft. Entsprechend lang fielen die Wartezeiten aus. Deshalb rät Stadtsprecher Frank Helling auf Anfrage der Redaktion allen Bürgern, die eine Reise in diesem Jahr planen: „Wer vor seinem Urlaub noch einen neuen Personalausweis oder einen Reisepass benötigt, sollte schnell handeln.“
Bis Montag, 27. Januar 2025, hatten die Mitarbeitenden der Stadt bereits alle Hände voll zu tun: Über 1100 Personalausweise und 800 Reisepässe sind allein in den ersten Wochen 2025 schon von den Stadtbediensteten ausgestellt worden. Bekanntlich genügt innerhalb der Europäischen Union (EU) und des Schengen-Raumes – also zusätzlich in Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz – der Personalausweis, um die Grenze als Urlauber zu passieren.
In allen anderen Ländern dieser Welt aber wird auch von deutschen Staatsangehörigen ein Reisepass benötigt. Da es außerdem seit 2024 nicht mehr möglich ist, für Kinder bis zwölf Jahren einen Kinderreisepass zu beantragen, dürfte das Bestellaufkommen auch in diesem Jahr wieder in die Höhe schießen.
Produziert werden die Ausweisdokumente bei der Bundesdruckerei in Berlin. Oberhausen hat dort für 2024 noch Rechnungen aus dem Dezember 2024 in Höhe von rund 52.000 Euro offen: Das Geld kann aus rechtlichen Gründen nicht so einfach nach Berlin überwiesen werden.
Oberhausen hat noch offene Rechnungen bei der Bundesdruckerei in Berlin
Denn die hohe Nachfrage nach Ausweisdokumenten hatte im letzten Jahr dazu geführt, dass weder der geplante Haushaltsansatz von 950.000 Euro noch die dann wacker zusätzlich bereitgestellten überplanmäßigen Mittel von rund 196.000 Euro ausreichten, um die Rechnungen für die Produktion der Ausweisdokumente komplett zu begleichen. Es klafft eben jene Lücke in Höhe von knappen 52.000 Euro.
Addiert zu den überplanmäßigen Mitteln übersteigt Oberhausen damit nun allerdings die Erheblichkeitsgrenze von 200.000 Euro (Paragraf 9 der Haushaltssatzung 2024), bis zu der die Stadtspitze selbstständig Gelder auszahlen können. Folge: Bevor die Gelder fließen dürfen, muss es erst einen Beschluss im Stadtrat geben. Dieser soll am 17. Februar erfolgen. Nachteile für Oberhausener, die jetzt neue Dokumente benötigen, befürchtet die Stadt aber nicht. Die Bundesdruckerei arbeitet wie gewohnt weiter und liefert bestellte Ausweise auch ohne Verzug nach Oberhausen.
Bisher halten sich die Wartezeiten halbwegs in Grenzen. „Es besteht derzeit sogar eine nahezu tägliche Verfügbarkeit von Terminen in allen drei Bürgerservicestellen“, versichert Stadtsprecher Frank Helling. „Momentan muss man maximal vier Wochen auf Pässe und Ausweise warten.“ Doch der Stadtsprecher weiß, dass sich das bald ändern dürfte. Je näher die Ferien rücken, desto größer der Andrang: „Man sollte sich deshalb spätestens sechs bis acht Wochen vor Urlaubsbeginn um einen Ausweis kümmern.“