Oberhausen. Hat die alte Buche an der Kewerstraße in Oberhausen-Alstaden noch eine Chance auf Erhalt? Die Rechnung fällt ziemlich eindeutig aus.
Die Stadt Oberhausen sieht keine Möglichkeit, die alte Buche an der Kewerstraße zu erhalten. Noch in diesem Jahr soll der Baum gefällt werden, um den dortigen Straßenausbau im Stadtteil Alstaden, wie angekündigt, verwirklichen zu können.
Dass es kaum Chancen zum Erhalt der alten Buche gibt, geht aus einem Schreiben hervor, das Planungsdezernent Thomas Palotz bereits im Mai 2024 an Birgit Weinekötter und weitere Alstadener Bürger gesendet hat und das jetzt der Redaktion vorliegt. Die Alstadener hatten zuvor eine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet, um die Chancen für einen Erhalt des Baumes auszuloten.
Thomas Palotz führt aus, dass die Stadt im Falles eines Verzichts auf den beantragten Ausbau oder bei einer Veränderung der Planung davon auszugehen habe, erhebliche Fördermittel in Millionenhöhe zurückzahlen zu müssen. Wörtlich heißt es in dem Schreiben vom Mai 2024: „Die bereits gezahlten Zuwendungen (1,9 Millionen Euro) müssten zurückgezahlt werden, die Stadt müsste ihren Anteil am Brückenbau (4,49 Millionen Euro) vollständig selbst übernehmen.“
Stadt hat bindende Vereinbarung mit der DB Netz AG getroffen
Die Stadt Oberhausen hatte im Vorfeld des Projekts eine Vereinbarung mit der DB Netz AG zur Erneuerung der Bahnbrücke Kewerstraße getroffen. Mit der Unterzeichnung sei die Stadt einen bindenden Vertrag mit der Bahn eingegangen, der sie zur gemeinsamen Finanzierung der inzwischen abgeschlossenen Brücken-Erneuerung verpflichte: „Der städtische Anteil am Brückenbauwerk liegt bei geschätzten 4,49 Millionen Euro. Der Brückenbau ist abgeschlossen, und bisher wurden Abschlagsrechnungen in einer Gesamthöhe von 3,03 Millionen Euro an die Bahn ausgezahlt.“ Die Umbauten inklusive Brückenbau seien als Fördermaßnahme bei der Bezirksregierung angemeldet und unter der Vorgabe genehmigt worden, „die verkehrlichen Verhältnisse in einem definierten Straßenabschnitt (von Ohrenfeld bis Fischerstraße) zu verbessern“. Bei einem Verzicht oder bei einer Veränderung der genehmigten Planung müsse davon ausgegangen werden, „dass die Förderung entfällt“.
Genau eine solche Veränderung der Planung im Kurvenbereich an der Buche haben Alstadener Bürger im Zuge ihres Protestes gegen die absehbare Baumfällung immer wieder gefordert. Sie argumentieren, dass die Buche eine einzigartige Alstadener Landmarke sei und sie bezweifeln, dass die geplante Veränderung des Kurvenverlaufs inklusive Fahrbahnverbreiterung hier zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr führen werde. Die größte Demonstration für den Erhalt der alten Buche hatte es im Januar 2024 vor Ort gegeben, wobei auch einzelne Ratspolitiker und Umweltschutzverbände präsent waren, um mit den Protestierenden ins Gespräch zu kommen.
Klage vor dem Verwaltungsgericht wird nicht weiterverfolgt
Unterdessen ist der Versuch gescheitert, mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf die Fällung der alten Buche an der Kewerstraße auf juristischem Weg zu verhindern. Engagierte Bürgerinnen aus den Reihen des Fördervereins Zeche Alstaden hatten eine solche Klage angestrebt. Das Gericht machte allerdings deutlich, dass kaum Aussicht auf Erfolg bestehe, woraufhin die Initiatorinnen auch wegen des finanziellen Risikos ihr Vorhaben zurückgezogen haben. Eine Summe von 500 Euro hatten die Beteiligten bereits gezahlt; davon haben sie nach eigenen Angaben 330 Euro zurückerhalten.
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