Kleve. Die Stadt Kleve will mit Bedburg-Hau und Kranenburg den Verkehr intensiver überwachen. Wo und wann geblitzt werden soll.

Die Stadt Kleve möchte gemeinsam mit den Gemeinden Bedburg-Hau und Kranenburg ein Blitzgerät zur Verkehrsüberwachung anschaffen. Am 23. September werden die Kommunen in einem gemeinsamen Gespräch die Details besprechen. Es wäre das erste Mal, dass die Kommunen selbst Bußgelder für zu schnelles Fahren verhängen würden. Der Klever Bürgermeister Wolfgang Gebing sagte der NRZ, man wolle Anfang 2025 mit dem Blitzen beginnen.

Aktuell können nur Kreis und Polizei blitzen

Im Klever Verkehrsausschuss informierte die Verwaltung die Politik. „Wir halten die Anschaffung eines Blitzgerätes für sehr notwendig“, so Gebing. Gerade vor Schulen oder an Stellen, an denen erfahrungsgemäß häufig zu schnell gefahren wird, könne man jetzt selbst Messungen vornehmen und diese dann auch justiziabel mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld versehen. 

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Bisher musste die Stadt Kleve den Verkehr messen und dann den Kreis Kleve bitten, die Blitzer aufzustellen. Der Kreis sei aber für insgesamt 16 Kommunen zuständig, so Gebing. „Das ist im Moment etwas mühsam“, so der Bürgermeister. Geschwindigkeitsüberwachungen haben bislang nur der Kreis und die Polizei durchgeführt.

Vermutlich wird ein Gerät gemietet

Möglich wird die Anschaffung eines Blitzgerätes durch einen neuen Erlass, der es kreisangehörigen Städten ab 60.000 Einwohnern erlaubt, eigene Verkehrskontrollen durchzuführen. Durch die Kooperation mit Bedburg-Hau und Kranenburg überschreitet Kleve diese Einwohnergrenze. Mitunter würden auch 50.000 Einwohner reichen, so Gebing. Das sei im Erlass etwas kompliziert formuliert. 

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Welche Art von Gerät die drei Kommunen anschaffen werden, steht noch nicht fest und soll in weiteren Gesprächen geklärt werden. Auch die Kosten variieren: Zwischen der klassischen Radarpistole auf einem Stativ und einem Anhänger gebe es enorme Unterschiede. Die Preise würden sich zwischen 20.000 und 100.000 Euro bewegen, so Gebing. Man könne aber auch ein Gerät mieten, eine Möglichkeit, die wohl auch in Kleve zum Einsatz kommen wird. Ein Anhänger hätte den Vorteil, dass er nicht so personalintensiv ist wie eine Pistole auf einem Stativ. Man müsse spitz rechnen, was unter dem Strich günstiger sei.