AfD-Parteitag: Polizei rechnet mit mehreren Hundert Störern

Essen. Essens Polizeipräsident erwartet einen herausfordernden Einsatz. Sein Stellvertreter kündigt konsequentes Einschreiten gegen Straftäter an.

600 AfD-Delegierte und ebenso viele Medienvertreter wie Gäste in der Essener Grugahalle, dazu 18 Versammlungen mit zehntausenden Demonstranten, die ihren Protest gegen den Bundesparteitag der Alternative für Deutschland auf die Straßen des dicht besiedelten Stadtteils Rüttenscheid mit wiederum zigtausend Bewohnern bringen wollen. Und als wäre das nicht schon Herausforderung genug, zeichnet sich die Drohkulisse gewaltbereiter Gruppen immer deutlicher ab.

Der bevorstehende Einsatz am kommenden Woche ist „einer der größten, wenn nicht der größte in Essen“, sagte Essens Polizeichef Detlef Köbbel am Dienstag bei der Vorstellung des über Monate erarbeiteten Behördenkonzepts für die „Sicherheit aller Beteiligten“. Essen wird sich auf einen Ausnahmezustand einrichten müssen: „Das wird erhebliche Auswirkungen auf die Menschen in der Stadt haben“, machte Polizeipräsident Andreas Stüve deutlich.

Wie heftig die ausfallen werden, ist nicht zuletzt abhängig vom Verlauf der Proteste. Dabei kann es durchaus beunruhigend klingen, wenn ein erfahrener Polizeiführer erklärt, dass aus vielen Städten, dem In- wie dem Ausland, eine „dreistellige Zahl gewaltoffener Störer“ anreisen will. Die Aufrufe in einschlägigen Internetforen, den Parteitag zu „smashen“ zu wollen, seien natürlich bekannt. Auch dass potenzielle Gewalttäter angeblich für ihre Aktionen in Essen trainieren.

Köbbel kündigte klare Kante an

Doch Köbbel mag nicht von Sorge reden, die ihn umtreibt, will eher beruhigen, ohne dabei blauäugig zu wirken. Ja, die Polizei gehe von Störungen aus. Aber: „Ich bin mir ganz sicher, dass wir auf solche Szenarien gut vorbereitet sind“, sagte Köbbel und kündigte klare Kante an: „Wir werden sehr konsequent Straftaten im Keim ersticken.“ Eine „niederschwellige Gefahrenabwehr“ sei der Auftrag. Das habe er allen Einsatzkräften vermittelt, die „in der Fläche sehr präsent sein werden“, um möglichst schnell einschreiten zu können.

AfD-Parteitag in Essen:

„Wer glaubt, wir wären personell nicht in der Lage, diese Einsatzlage zu bewältigen, weil es an Einsatzkräften fehlt, der irrt“, stellte der Leitende Polizeidirektor mit Blick auf die Fußballspiele der Europameisterschaft am Samstag und Sonntag in Gelsenkirchen und Dortmund klar, die ebenfalls von einem Großaufgebot begleitet werden. Nichtsdestotrotz werden mehrere tausend Polizeikräfte in Essen im Einsatz sein. Die im Raum stehende Zahl von mindestens 3000 kommentierte der Polizeichef nicht. Bei den angemeldeten Versammlungen sei von einem „friedlichen Verlauf“ auszugehen. Es gebe keinerlei andere Hinweise.

Die Sicherheit umfassend gewährleisten

Polizeipräsident Andreas Stüve betonte, die Aufgabe der Polizei sei es, die Sicherheit aller Menschen umfassend zu gewährleisten. Parteitagsgänger, Protestler, Anwohner und auch die Einsatzkräfte - sie „alle haben den Anspruch, dass wird den Herausforderungen gerecht werden“. Aufgabe der Polizei sei es, dass jeder seine Grundrechte gefahrlos ausüben könne, und das oberste Gebot laute, den sicheren Ablauf jeder nicht verbotenen Versammlung zu gewährleisten und dabei Neutralität zu wahren, auch wenn „die Polizei im Zentrum der vielfältigen Meinungen“ stehe.

An die Essenerinnen und Essener appellierte die Polizeiführung, sich während des AfD-Parteitagaes auf „spürbare Einschränkungen“ ihrer Mobilität einzustellen und Zeit mitzubringen. Zudem hoffen Stüve und Köbbel, dass sich friedliche Demonstranten von Straftätern distanzieren werden. „Das erleichtert uns enorm die Arbeit“, sagte der Polizeichef.

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