Düsseldorf. OB Stephan Keller stellte die Ziele und Projekte der Stadt für das Jahr 2021 vor. Strukturell ausgeglichener Haushalt wird weiter angestrebt.
Die Stadt Düsseldorf will sich nicht am Mittelmaß orientieren, sondern „spitze“ sein. Dieses Ziel verfolgt Oberbürgermeister Stephan Keller, der am Dienstag gemeinsam mit Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, Kämmerin Dorothée Schneider und den Beigeordneten in einer digitalen Pressekonferenz die Ziele und einige Projekte für dieses Jahr vorgestellt hat. Nächste Woche verabschiedet der Rat den Haushalt.
Wichtig sei es dabei, so Keller, dass gerade in der Pandemie die Investitionstätigkeit nicht zurückgefahren werde. Um Schulden abbauen zu können, brauche es eine funktionierende Wirtschaft. Durch Corona seien zwar Einnahmen zurückgegangen, man könne aber auf Ausgleichsrücklagen zurückgreifen. Auch schließt Keller Kredite nicht aus. Kämmerin Schneider spricht zudem von „Aufgabendisziplin“. Wo genau gespart werden soll, will sie jedoch so nicht sagen. „Wir müssen einfach sehen, wo welches Budget wann gebraucht wird.“ Generell strebe man weiterhin einen strukturell ausgeglichenen Haushalt an.
Programm für 2021: Ehrgeizige Ziele
Denn die Ziele sind ehrgeizig. So plant der OB Düsseldorf bis 2025 sowohl zur fahrradfreundlichsten Stadt, als auch zur „sichersten Stadt Deutschlands“ zu machen. Weiter stehen auf seiner Agenda in puncto Mobilität der Ausbau von Ladestationen für E-Mobilität, aber auch eine groß aufgelegte Kampagne zur Stadtsauberkeit. Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie und den daraus resultierenden Folgen ist ein Hauptziel weiterhin der Klimaschutz. Rund 60 Millionen Euro möchte Keller dafür ausgeben.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Digitalisierung. Dort gebe es großen Nachholbedarf, stellt Keller fest. Es soll zudem ein eigenes Dezernat für Digitalisierung und Wirtschaft geschaffen werden, ebenso ein neues Amt für Gleichberechtigung.
In den einzelnen Dezernaten stehen ebenfalls Klimaschutz und Digitalisierung weit oben auf der Liste mit neuen Projekten. Gerade den Schulen fehle es an Breitbandkapazität, so Stadtdirektor Hintzsche, der auch Schuldezernent ist. So soll diese Kapazität an den großen Schulen mit mehr als 600 Schülern erhöht werden. Gleichzeitig sollen die Schulen, die Zugang zum Glasfasernetz haben, daran angeschlossen werden. Bis 2025 sollen es alle Schulen sein. Zudem soll es im Kitanavigator möglich sein, Rundgänge virtuell machen zu können. Auch der Tagespflegenavigator soll an den Start gehen.
WLAN für Kulturhäuser
Laut Ordnungsdezernent Christian Zaum kann durch eine weitere Digitalisierung der Verwaltung vor allem der Bürger profitieren. „Wir wollen, dass der Bürger auch mehr von zuhause aus machen kann, gerade in Zeiten von Corona.“ So soll es mehr Möglichkeiten bei Online-Anträgen geben. Auch in der Kultur spielt die Digitalisierung eine Rolle. So soll in diesem Jahr in den Kulturhäusern flächendeckend WLAN eingerichtet werden. Auch in der Bibliothek am KAP1 soll es in allen Bereichen WLAN geben, so Dezernent Hans-Georg Lohe. Ein weiteres großes Projekt ist die Oper. „In diesem Jahr wird entschieden, ob sie saniert wird oder es einen Neubau geben wird“, so Lohe.
Verkehrs- und Baudezernentin Cornelia Zuschke strebt vor allem eine schnellere Umsetzung von Projekten an – gerade im Radwegebau. Für eine sogenannte Veloroute von Norden nach Süden gebe es schon Gespräch mit der IPM, die den Schulbau in Düsseldorf maßgeblich vorangetrieben hat. Eine eigene Abteilung Rad innerhalb der IPM könnte sich künftig maßgeblich damit beschäftigen. Ein weiterer Punkt für einen besseren Verkehr sind die sensitiven Ampeln. Zuschke möchte zudem in diesem Jahr einen Masterplan Handwerk auf den Weg bringen: „Wir wollen schauen, wo es geeignete Flächen für das Handwerk gibt.“
Mit dem Handwerk gibt es ein weiteres Projekt. Gemeinsam mit der Handwerkskammer, der IHK und anderen Vertretern der Wirtschaft wolle man einen Schulterschluss und eine freiwillige Zielvereinbarung mit Klimaschutzmaßnahmen treffen, sagt Umweltdezernentin Helga Stulgies.