Die große Koalition räumt dem Ausbau der stark befahrenen Wasserstraße hohe Priotität ein. Dennoch gehen die Arbeiten nur schleppend voran. Die Gewerkschaft Ver.di weiß den Grund: Es fehlt an Personal.
Berlin/Kiel. Im Koalitionsvertrag haben CDU und SPD den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals extra verankert. Doch schneller voran geht es deshalb nicht. Der seit vielen Jahren verzögerte Ausbau der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt wird sich noch lange hinziehen. Die 20 Kilometer lange Oststrecke könnte „im besten Fall“ in zehn Jahren fertig sein, teilte das Bundesverkehrsministerium in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. In diesem Jahr sei zunächst der Bau einer Lagerfläche für Baumaterialien am Flemhuder See vorgesehen. 2014 sei „nicht mit wesentlichen Ausgaben“ für den Ausbau zu rechnen, die Maßnahme sei im Haushalt nicht besonders veranschlagt. Für 2015 lasse sich noch nichts sagen. Nach früheren Planungen hätte 2014 der Ausbau beendet sein sollen.
„Insbesondere für die größeren Schiffe stellt die 20 Kilometer lange, nicht ausgebaute Oststrecke des NOK einen Engpass dar“, betonte ein Ministeriumssprecher. Deshalb sei auch der Ausbau dieses Teilstücks „besonders sinnvoll“. Das Augenmerk der Bundesregierung sei darauf gerichtet, die Infrastruktur des Kanals langfristig zu sichern. Der Sprecher verwies auf den Koalitionsvertrag, der dem Kanal eine „zentrale Rolle“ beimesse.
Im Falle des erwarteten Baurechts für die Oststrecke – der Beschluss kann laut Sprecher frühestens im März bestandskräftig sein – soll der Bau der Zwischenlagerungsfläche für Materialien beginnen. Dann würde der Bauabschnitt im Bereich Königsförde/Groß-Nordsee etwa zehn Kilometer westlich von Kiel realisiert werden. Auf die Frage, ob weiterhin mit Gesamtkosten in Höhe von 250 bis 265 Millionen Euro gerechnet werde, antwortete der Sprecher: „Der Investitionsbedarf und der voraussichtliche Zeitbedarf werden derzeit geprüft.“
Die Gewerkschaft Ver.di wies auf Personalprobleme hin: Es fehle an Planungs- und Bauleitpersonal in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Der Ministeriumssprecher sagte dazu, die Personalausstattung in der WSV des Bundes sei durch jahrelange haushaltsrechtliche Sparauflagen „äußerst knapp bemessen“. Zudem hätten bei der Verteilung der Ressourcen Investitionen in den Bestand Vorrang vor Ausbauinvestitionen. Die personellen Ressourcen für den Ausbau der Oststrecke des Kanals „werden derzeit überprüft“.
Der Nord-Ostsee-Kanal wird von knapp 100 Schiffen am Tag befahren. Er verbindet Nord- und Ostsee und ist der wichtigste Zugang von Hamburgs Hafen ins Baltikum. Während der größte Teil des rund 100 Kilometer langen Kanals längst ausgebaut wurde, ist der Ostabschnitt arg in die Jahre gekommen. Mit dem Ausbau sollen die Fahrspur und die Kurveninnenseiten erweitert werden, sodass größere und tiefer gehende Schiffe die Wasserstraße passieren können.
Ein Dauerproblem sind die Schleusenanlagen, die zum Teil noch aus der Kaiserzeit stammen. Derzeit läuft das Vergabeverfahren für den Neubau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel. Die zum 15. Oktober 2013 eingegangenen Angebote würden noch geprüft, sagte der Ministeriumssprecher. Die Frist, bis zu der die Bieter an ihre Angebote gebunden seien, ende am 17. April. „Auch an der Schleusengruppe in Kiel-Holtenau ist mittelfristig eine größere Instandsetzung beziehungsweise Sanierung erforderlich.“ Hierzu erarbeite die WSV des Bundes aktuell ein Instandsetzungskonzept.
Im März vergangenen Jahres musste der Kanal für Schiffe mit einer Länge von mehr als 125 Meter für acht Tage gesperrt werden, weil die großen Schleusen gleichzeitig ausfielen.