In einem “aggressiven Zeitrahmen“ sollen neue Modelle auf den Markt gebracht werden. Der Betriebsrat reagierte skeptisch.

Rüsselsheim. Der US-Konzern General Motors (GM) will seine angeschlagene Tochter Opel mit einer ehrgeizigen Modelloffensive wieder in die Spur bringen. Das hat GM-Europachef Nick Reilly in einem am Freitag auf einer GM-Internetseite veröffentlichten Beitrag versprochen: „Unser Sanierungsplan beinhaltet Kosten für die Restrukturierung, wir werden uns aber auch verpflichten, in Forschung und Entwicklung zu investieren sowie in einem aggressiven Zeitrahmen neue Modelle auf den Markt zu bringen.“ Der Opel-Betriebsrat reagierte skeptisch auf das Versprechen und forderte schriftliche Zusagen. Gleichzeitig geht das Ringen um Staatshilfen für den Erhalt von Arbeitsplätzen weiter. Der Opel-Betriebsrat will Subventionen für die Getriebefertigung im niederösterreichischen Aspern stoppen lassen. Mit seiner Ankündigung reagierte Reilly auf Kritik von Gewerkschaften und des Opel-Betriebsrats – ohne dabei allerdings Details zu nennen. Der Frankfurter IG-Metall-Bezirksvorsitzende Armin Schild hatte zuvor einen Beitrag der Beschäftigten für die Sanierung ausgeschlossen, wenn GM keine Pläne für neue Modelle, Investitionen und Markterschließungen vorlege. Der Vorsitzende des Opel-Betriebsrats, Klaus Franz, warf Reilly erneut vor, die Arbeitnehmer nicht ausreichend über die Pläne zu informieren. So habe der Manager bei einem Treffen mit den europäischen Arbeitnehmervertretern keine Visionen für ein zukunftweisendes Produktportfolio präsentiert. „Es ist schade, dass man in einem legal einberufenen Gremium nichts hört über wichtige Themen aus dem Unternehmensplan wie zu Produktion, Personal, Investitionen, Modellen oder der Finanzierung“, sagte Franz der dpa.

Opel teilte mit, Vertreter des Managements sollten in der kommenden Woche die europäischen Produktionsstandorte besuchen und über die jeweiligen Produkt- und Produktionspläne diskutieren. Dabei geht es laut Mitteilung auch um geplante Stellenreduzierungen und die Senkung operativer Kosten. Reilly betonte, nach den derzeitigen Plänen werde der Stellenabbau in Deutschland keineswegs größer als in anderen Ländern sein. In den Gesprächen geht es nicht nur um den geplanten Abbau von bis zu 9000 Stellen, von denen 50 bis 60 Prozent in Deutschland wegfallen sollen, sondern auch um einen Lohnverzicht der Arbeitnehmer. Reilly solle seine Pläne in „schriftlich-rechtsverbindlicher Vertragsform“ vorlegen, forderte Franz. Der GM-Europachef will die Verhandlungen mit den Arbeitnehmern binnen drei Wochen abschließen und den Sanierungsplan Mitte Dezember vorlegen. Die Betriebsräte lehnen Verhandlungen aber ab, solange GM sie nicht ausführlich informiert.

Außerdem hat die Belegschaft eine Reihe von Forderungen gestellt. Sie verlangt unter anderem mehr Mitbestimmung und die Umwandlung der Adam Opel GmbH in eine AG. Derzeit seien aber noch alle Fragen offen, betonte Franz: „Ich halte Reillys Zeitplan für absolut illusorisch.“ In seinem Internetbeitrag schrieb Reilly, dass GM seine Wachstums- und Gewinnziele in Europa nicht allein durch Kostensenkungen erreichen werde. Das Unternehmen müsse seine künftige Entwicklung auf dem aktuellen Erfolg mit dem neuen Astra und dem Mittelklassewagen Insignia aufbauen. Nach Reillys Prognosen solldas GM-Europageschäft um Opel nach einem Verlust von 400 Millionen Euro im dritten Quartal

2009 schon 2011 wieder schwarze Zahlen schreiben. Reilly betonte erneut, dass GM bei der Sanierung auf die finanzielle Unterstützung der Opel-Standortländer angewiesen sei. Die EU-Länder hatten zwar vereinbart, einen Subventionswettbewerb verhindern zu wollen. Der Opel-Betriebsrat befürchtet aber, dass Österreich dagegen verstoßen könnte. GM will die Getriebefertigung von Bochum nach Österreich verlegen. „Wir haben gehört, dass die niederösterreichische Regierung diese Produktion mit Steuergeldern subventionieren will“, sagte der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel. „Es könnte also zu einem Personalabbau in Deutschland kommen, weil in Österreich mit Steuergeldern neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Das wäre ein klarer Fall für die EU“, sagte er. In Bochum arbeiten knapp 700 Beschäftigte in der Sparte. Europaweit sind die GM-Getriebewerke nur zu 40 bis 50 Prozent ausgelastet. Deshalb soll es statt vier künftig nur noch zwei Produktionsorte geben. Die Rüsselsheimer Getriebeproduktion würde demnach an Ungarn gehen. Laut Einenkel will GM von der kommenden Woche an Gespräche über die Sanierung von Opel an den einzelnen Standorten führen.