Adieu, Rezession? Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung der Bundesregierung noch in diesem Quartal den wirtschaftlichen Tiefpunkt überwinden und einen Aufwärtskurs einschlagen. Das ergibt sich aus dem Jahreswirtschaftsbericht, den das Kabinett verabschiedete.

Berlin. Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung der Bundesregierung noch in diesem Quartal den Tiefpunkt der Rezession überwinden und wieder einen aufwärtsgerichteten Kurs einschlagen. Dies ergibt sich aus dem Jahreswirtschaftsbericht, den das Kabinett verabschiedete. Für 2009 wird dennoch mit einem Rekordrückgang der Bruttoinlandsproduktes um 2,25 Prozent gerechnet.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) zeigte sich bei der Vorstellung des Berichts überzeugt, dass im zweiten Halbjahr 2009 eine "Wende zum Besseren" eintritt. Dieser Auffassung habe im Kabinett auch Bundesbankchef Axel Weber zugestimmt. 2008 habe Deutschland noch ein Plus von 1,3 Prozent erreicht, habe das Jahr aber mit einem schlechten vierten Quartal beendet. "Es wird uns gelingen, mit dieser Krise fertig zu werden", sagte Glos. Deutschland sei immer noch Exportweltmeister. Aber gerade wegen der internationalen Verflechtung sei Deutschland von der Talfahrt der Weltwirtschaft besonders hart betroffen, sagte Glos. Für den Export wird dieses Jahr ein Rückgang um 8,9 Prozent erwartet. Die Importe sollen um 5 Prozent zurückgehen.

Vor allem an den privaten Konsum knüpfen sich die Hoffnungen: Er soll um 0,8 Prozent zunehmen. Dafür spreche, dass die Einkommen nominal um zwei Prozent wüchsen und die Inflation deutlich nachlassen werde. Es werde ein Anstieg der Preise um nur 0,5 nach 2,6 Prozent im vergangenen Jahr erwartet. Wie ein "Konjunkturprogramm, für das wir keine Kredite aufnehmen müssen", wird laut Glos der Rückgang der Energiepreise wirken. Verbraucher und Wirtschaft hätten damit um 20 Milliarden Euro geringere Ausgaben.

Die Arbeitslosigkeit wird den Zahlen zufolge im Jahresverlauf um 500 000 Personen zunehmen. Die Quote steigt demnach um 0,6 Prozentpunkte auf 8,4 Prozent. Glos rief dazu auf, das zweite Konjunkturpaket der Regierung rasch umzusetzen. Es gebe der Wirtschaft die Chance, die Krise gestärkt zu verlassen. Die Gründung einer "Bad Bank" lehnte er ab: Er sei wie Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) der Meinung, dass die Banken die Lösung ihrer Probleme in eigener Zuständigkeit behalten sollten.