Ahrensburg. Fraktion hatte nach Streit um Buslinien den Saal verlassen und damit für Empörung gesorgt. Deren Chef Jochen Proske rechtfertigt sich.

Nach dem Eklat bei der Sitzung der Ahrensburger Stadtverordnetenversammlung am Montag verteidigt sich die SPD gegen Kritik. Die vier anwesenden Sozialdemokraten hatten nach einem Streit über die künftige Linienführung des Busverkehrsden Saal verlassen und damit für den Abbruch der Sitzung gesorgt. Weil sich die Fraktionen im Vorfeld darauf verständigt hatten, zur Wahrung der Corona-Abstandsregeln nur in halber Besetzung zu tagen, war das Gremium nach dem Abgang nicht mehr beschlussfähig.

SPD-Fraktionschef verteidigt Verhalten bei Stadtverordnetenversammlung

„Es gab aus unserer Sicht keine andere Möglichkeit mehr, einen unzulässigen Beschluss zu verhindern“, rechtfertigt Jochen Proske, Fraktionsvorsitzender der SPD, jetzt dieses Verhalten. In einer kurzfristig zu entscheidenden Situation habe sich die Fraktion für das Herbeiführen eines Abbruchs der Sitzung entschieden. „Wir bedauern diesen Schritt und die Wirkung, die damit verbunden ist. Insbesondere tut es uns für die Bürgerinnen und Bürger, die Mitarbeitenden der Verwaltung und auch für die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen leid“, so Proske.

Ausgelöst hatte den Streit ein Antrag der CDU. Im vergangenen September hatten die Stadtverordneten beschlossen, einige wenig genutzte Bushaltestellen in den Siedlungen Steinkamp und Am Hagen künftig nicht mehr zu bedienen, um Kosten von 170.000 Euro einzusparen. Stattdessen sollten Anwohner die On-Demand-Shuttles von Ioki vergünstigt nutzen können. Nach Kritik von Anwohnern beantragte die SPD im Dezember, die Haltestellen ab April doch wieder zu bedienen und bekam dafür eine knappe Mehrheit. Diesen Beschluss wollte die CDU nun mit ihrem Antrag wieder rückgängig machen.

Bürgermeister zweifelte Rechtmäßigkeit des CDU-Antrags an

Bürgermeister Michael Sarach äußerte jedoch Bedenken, dass der Vorstoß nicht geschäftsordnungskonform sein könnte, weil Anträge zur Aufhebung eines vorangegangenen Beschlusses von mindestens einem Drittel der gesetzlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung getragen werden müssten. Dieses Quorum wurde nicht erreicht, weil das Gremium in halber Besetzung tagte und dadurch nicht alle 13 Mitglieder der CDU-Fraktion anwesend waren.