Schwarzenbek. Gewinn macht Schwarzenbek bei Straßenreinigung und Winterdienst nicht. Warum es in den kommenden zwei Jahre trotzdem mehr kostet.
Ihre ersten Einsätze haben die Männer und Frauen vom städtischen Bauhof in Schwarzenbek mit Schneepflug und Streufahrzeug bereits hinter sich. Seit 1. November sind sie in Bereitschaft, rücken bei Schnee und Eis schon in den frühen Morgenstunden zum Winterdienst aus – und das wird jetzt teurer.
Im Jahr 2018 war die Stadt von den pauschalen Gebühren für den Winterdienst abgerückt, hatte die innerstädtischen Wege in vorrangig und nachrangig zu räumende Straßen aufgeteilt. Von den mehr als 170 Straßen im Stadtgebiet fallen 43 in die Kategorie vorrangig. Das sind unter anderem die Möllner und die Lauenburger Straße, der Markt sowie die Straßen rund um die Schulen. Bisher zahlten Anlieger dort 1,44 Euro pro Gebührenmeter, künftig werden es zwei Euro sein.
Schwarzenbek: Winterdienst wird jetzt deutlich teurer für Bürger
Und auch wenn es ein milder Winter wird, ändert das nichts an der Gebühr: „Wenn wir Überschüsse erwirtschaften, geben wir die im nächsten Kalkulationszeitraum an die Bürger zurück“, erläutert Kämmerer Jens-Ole Johannsen. Denn Gewinne erwirtschaften darf der Bauhof mit den Gebühren der Bürger nicht. Aktuell stimmen die Politiker die Gebühren für Winterdienst und Straßenreinigung für die Jahre 2025 und 2026 ab. „Ob wir mit unserer Kalkulation richtig lagen, sehen wir dann bei der Abrechnung im Jahr 2027“, sagt Johannsen.
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Die hatte den Bürgern bisher sinkende Gebühren beschert: Nach einigen milden Wintern war die Gebühr 2022 von 2,33 Euro auf 1,44 Euro gesunken. Dafür stieg damals die Straßenreinigungsgebühr von 55 auf 82 Cent. Trotzdem zahlen Anwohner insgesamt weniger. Das ändert sich im kommenden Jahr: Bau- und Finanzausschuss haben die neue Kalkulation bereits gebilligt. Das Votum der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember gilt als sicher.
Unterschiedliche Gebühren für Haupt- und Nebenstraßen
Für den Winterdienst zahlen Anwohner an den Vorrang-Straßen dann künftig zwei Euro statt wie bisher 1,44. An den nachrangig zu räumenden Nebenstraßen waren es bisher 78 Cent. Künftig zahlen Anwohner pro Gebührenmeter 1,08 Euro. Bei der Straßenreinigung steigt die Gebühr von 82 auf 88 Cent. Im Jahr 2018 hatte die Stadt das System umgestellt und statt einer pauschalen Gebühr unterschiedliche Sätze für Haupt- und Nebenstraßen eingeführt.
Die Stadtverwaltung hat der Kalkulation Beispielrechnungen beigefügt: So steigt für einen Anwohner an der Bismarckstraße, die zu den vorrangig zu räumenden Straßen zählt, bei einer Grundstücksbreite von zehn Metern die Gesamtrechnung um moderate 6,20 Euro von 22,60 auf 28,80 Euro im Jahr. Teuer wird es hingegen für einen Anwohner am Forstmeisterweg – trotz nachrangiger Schneeräumung: Für das sogenannte Pfeifengrundstück zahlt der Anwohner für 59 Gebührenmeter satte 26,24 Euro pro Jahr mehr. Seine Gebühr steigt von 94,30 auf 115,64 Euro.
Stadt zahlt ein Viertel der Kosten, die Bürger den Rest
Mit den Gebühren der Anwohner werden jedoch nur 75 Prozent der Kosten für Winterdienst und Straßenreinigung gedeckt: Die restlichen 25 Prozent schießt die Stadt zu. Johannsen: „Wir als Stadt haben ja auch ein Interesse an sauberen Straßen.“ Knapp 77.000 Euro pro Jahr wird die Straßenreinigung in 2025 und 2026 kosten, so die Kalkulation. Davon übernimmt die Stadt ein Viertel der Kosten, abgezogen werden zudem Überschüsse aus den Vorjahren, sodass am Ende 61.128 Euro stehen. Beim Winterdienst sind es 180.000 Euro, von denen 45.000 Euro auf die Stadt, 101.000 Euro auf die Anwohner an vorrangigen Straßen und 34.000 auf nachrangige Straßen entfallen.
Während der Winterdienst vorwiegend durch eigene Fahrzeuge durchgeführt wird, sind es bei der Straßenreinigung externe Dienstleister, die mit einer Kehrmaschine die Straßen abfahren. Johannsen geht davon aus, dass deren Preise ebenso steigen werden wie die Kosten für die Entsorgung des Kehrguts, und hat die höheren Preise bereits einkalkuliert.