Trittau. Trittau, Reinbek und Ammersbek weichen wegen Coronapandemie auf Juli und November aus. Reinfeld bleibt dagegen beim 17. Mai.
Die Stormarner Orte Ammersbek, Reinbek und Trittau haben die für Sonntag, 17. Mai, geplanten Bürgermeisterwahlen abgesagt und auf später verschoben. Reinfeld hält dagegen am Termin fest. Das haben die jeweiligen Gemeindewahlausschüsse beschlossen.
„Kann infolge höherer Gewalt nicht gewählt werden, ist die Wahl abzusagen und zu einem späteren Zeitpunkt mit denselben Wahlvorschlägen durchzuführen“, heißt es in Paragraf 52, Absatz 2 des schleswig-holsteinischen Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG). Das Innenministerium hatte eine Verlegung wegen der Coronakrise empfohlen. Wahlen müssen frühestens acht Monate und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle stattfinden. Das Abendblatt fasst die Situation in den vier Kommunen zusammen.
Im Vorfeld hatte es Unstimmigkeiten gegeben
Trittau: Der Leiter des Gemeindewahlausschusses, Jens Borchers, nahm es mit Humor, dass von acht weiteren Mitgliedern nur drei gekommen waren. „Ich begrüße Sie sehr herzlich zu dieser ganz außergewöhnlichen Sitzung“, sagte er. Er freue sich, dass er „nicht ganz allein hier sitze“. Catherine Gläser und Gerd Rosenstock (von den Grünen vorgeschlagen), Marc Möseler (Wählergemeinschaft BGT) sowie Verwaltungsmitarbeiter Christian Neller komplettierten die Runde.
Im Vorfeld hatte es Unstimmigkeiten gegeben. Einige Politiker waren der Auffassung, dass ihnen die persönliche Teilnahme an Sitzungen momentan nicht zuzumuten sei. Der BGT-Fraktionsvorsitzende Michael Amann sagte: „Wir haben bereits am 15. März angefragt, ob die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse verschoben werden könnten.“ Das Anliegen habe sich auch auf Vorbereitungen zur Bürgermeisterwahl selbst erstreckt. Auch mit allen Schutzmaßnahmen bestehe ein „nicht zu unterschätzendes Ansteckungsrisiko bei solchen Sitzungen“.
Die Beschlussfähigkeit war nicht gefährdet
Doch Gemeindewahlleiter, Verwaltung und Kommunalaufsicht hätten einzig mit „rechtlich korrekten Mitteilungen“ zu gesetzlichen Vorgaben reagiert. Amann kritisierte, dass die Gemeinde bei der Landesregierung nicht auf eine Verlegung gedrängt habe.
Bei der Sitzung des Gemeindewahlausschusses betonte Jens Borchers, dass alle abwesenden Mitglieder sich ordnungsgemäß entschuldigt hätten. Die Beschlussfähigkeit war nicht gefährdet, denn dazu reicht es, wenn der Ausschussvorsitzende anwesend ist. Die erschienenen Mitglieder folgten einstimmig der Empfehlung, die Wahl auf den spätestmöglichen Zeitpunkt – einen Monat vor Ablauf der Amtszeit des jetzigen Bürgermeisters am 13. August – zu verlegen. Der neue Termin am Sonntag, 12. Juli, liegt nun mitten in den Sommerferien. Einziger Kandidat ist Amtsinhaber Oliver Mesch.
Auch Jens Borchers hofft auf schnelle Entscheidungen
Wenn es nach BGT-Chef Michael Amann geht, sollte mit einer Verlegung der Wahl auch das Bewerberverfahren neu aufgerollt werden. Seine Fraktion habe sich in den zwei Wochen vor Ablauf der Bewerbungsfrist aufgrund der Corona-Entwicklung nicht mehr treffen können, um einen möglichen Kandidaten aufzustellen. „Durch eine Verschiebung der Wahl wird damit auch die Kandidatenliste obsolet“, meint Amann. „Es wäre denkbar, dass das Land die rechtliche Grundlage schafft, auch die Kandidatenfindung neu zu starten.“
Dirk Hundertmark, Sprecher des schleswig-holsteinischen Innenministeriums erläuterte dazu auf Anfrage des Hamburger Abendblatts: „Nach der Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge sieht das Gemeinde- und Kreiswahlgesetz grundsätzlich vor, dass eine abgesagte Wahl zu einem späteren Zeitpunkt mit denselben Wahlvorschlägen durchgeführt wird.“ Die im Innenministerium laufende Prüfung, ob in nie dagewesenen Lagen wie der derzeitigen ausnahmsweise davon abgewichen werden könnte, sei allerdings noch nicht abgeschlossen.
Nun hofft auch Jens Borchers auf schnelle Entscheidungen. Bis jetzt sei zwar noch kein Wahlhelfer abgesprungen, aber niemand wisse, ob das so bleibe. Borchers: „Wir appellieren dringend an die Verantwortlichen des Landes, neue Formen wie eine reine Briefwahl zu eröffnen.“ Diese müsse allerdings auch bald vorbereitet werden.
Die Situationen in Ammersbek, Reinbek und Reinfeld:
Ammersbek: Die Hamburger Randgemeinde ist in der zeitlich komfortabelsten Situation, da Bürgermeister Horst Ansén noch bis Ende Dezember im Amt ist. Er ist auch der einzige Kandidat. Der letztmögliche Wahlsonntag wäre der 29. November. „Mit Rücksicht auf die Feiertage im November mit Volkstrauertag, Totensonntag und erstem Advent wurde der 8. November als Wahltermin festgesetzt“, sagt Michael Nehring, Wahlleiter im Rathaus. Horst Ansén trat seinen Dienst im Januar 2009 an, es wäre seine dritte Amtszeit. Stimmberechtigt sind rund 8200 Einwohner.
Reinbek: Der seit September 2014 amtierende Bürgermeister Björn Warmer ist einziger Bewerber. Er wurde von CDU, Grünen und SPD vorgeschlagen. Der Wahlausschuss hat die Wahl von Mai auf Sonntag, 26. Juli, verschoben. „Dieser Termin liegt leider in den Sommerferien, jedoch ist dies der letztmögliche Wahltermin vor Ende der Wahlzeit von Herrn Warmer“, sagt Rathaussprecher Lennart Frey. Ein früherer Termin werde aufgrund der nicht absehbaren Entwicklung rund um das Coronavirus als nicht realistisch erachtet. Rund 22.300 Bürger können abstimmen.
Reinfeld: Die Kandidaten Mary Rose Wolgast und Roald Wramp werden ihren Wahlkampf in erster Linie übers Internet führen müssen. Der Wahlausschuss hat sich für ein Festhalten am 17. Mai ausgesprochen. Letztmöglicher Alternativtermin wäre der 9. August gewesen. CDU, SPD, Grüne und Wählergemeinschaft WIR unterstützen Wramp, der Kämmerer im Amt Nordstormarn ist. Wolgast arbeitet als Zollbeamtin. Bürgermeister Heiko Gerstmann, erst seit 12. September 2014 im Amt, zog seine Kandidatur wegen fehlender Rückendeckung aus der Politik zurück.