Grosshansdorf. Verwaltungschef tritt seine vierte Amtszeit an. Die Sitzung der Gemeindevertreter dauerte nur 13 Minuten – eine Rekordzeit.
Es ist 19.13 Uhr, als Großhansdorfs Erste Stellvertretende Bürgervorsteherin Sabine Rautenberg (Grüne) die Sitzung der Gemeindevertretung schließt, bei der Bürgermeister Janhinnerk Voß für seine vierte Amtszeit vereidigt wurde. Nur 13 Minuten haben die Politiker getagt. „Rekordzeit“, wie Rautenberg anmerkt. Und ein Hinweis darauf, dass nichts normal ist an diesem Abend. Die Sitzung der Gemeindevertreter steht im Zeichen der Corona-Krise.
Nur 14 von 25 Gemeindevertretern anwesend
Der Bürgermeister hatte sie in den Waldreitersaal verlegt, der sonst Theateraufführungen und Konzerten Platz bietet. Damit sollte gewährleistet werden, dass der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter eingehalten wird. Am Eingang zum Saal hat die Verwaltung Desinfektionsmittel bereitgestellt und eine Liste ausgelegt, auf der alle Besucher Namen und Adresse eintragen müssen. So können Infektionsketten zurückverfolgt werden. Die Kommunalpolitiker nehmen an Doppeltischen Platz, die in Reihen über den Saal verteilt stehen. Nur ein Gemeindevertreter ist pro Tisch erlaubt, dazwischen bleibt ein Tisch frei.
Nur 14 von 25 Gemeindevertretern sind anwesend, das Gremium tagt in Notbesetzung. „Die Fraktionen haben sich verständigt, dass nur so viele Mitglieder erscheinen, wie notwendig sind, damit wir beschlussfähig sind“, sagt Rautenberg. Die Grenze liege bei 13. „Wir sind eines der wenigen Gremien im Kreis, das derzeit überhaupt tagt.“ Dass Rautenberg die Sitzung leitet und nicht Bürgervorsteher Jens Heinrich (CDU), ist ebenfalls der Corona-Pandemie geschuldet. „Herr Heinrich ist aus dem Urlaub in Italien wiedergekommen und befindet sich vorsichtshalber in Quarantäne“, sagt Rautenberg.
Großhansdorfer Fraktionen segnen B-Plan einstimmig ab
„Es war nicht möglich, die Sitzung abzusagen, weil auf der Tagesordnung Punkte standen, bei denen Eile geboten ist“, sagt Großhansdorfs Bürgermeister Janhinnerk Voß. Einer davon betrifft den Verwaltungschef selbst. „Meine Vereidigung und die Übergabe der Ernennungsurkunde vor den Gemeindevertretern musste vor dem 1. Mai erfolgen“, sagt Voß. An dem Tag läuft die dritte Amtszeit des Bürgermeisters ab, die vierte darf er ohne die Formalia nicht antreten.
Neben der Vereidigung drängt der Beschluss über eine Probephase für Online-Petitionen und der neue Bebauungsplan für das Areal der LungenClinic am Wöhrendamm. Das Krankenhaus möchte ab Herbst das alte Bettenhaus aus dem Jahr 1958 abreißen und durch einen Neubau ersetzen. Nur wenn die Gemeindevertreter den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den geänderten B-Plan fassen, kann es im April die vorgeschriebene öffentliche Auslegung im Rathaus geben. Sie ist Voraussetzung für die endgültige Zustimmung der Gemeindevertreter, die im Sommer erfolgen soll. Erst dann können die Arbeiten starten. Die Fraktionen segnen den B-Plan einstimmig ab.
„Wir haben im Bau- und Umweltausschuss ausführlich beraten, in solchen Zeiten muss das genügen“, sagt SPD-Fraktionschef Reinhard Niegengerd. Auch die Erprobung von Bürgerpetitionen an die Gemeindevertretung über das Internet segnen die Gemeindevertreter ohne Diskussion ab. Die FDP hatte im Hauptausschuss beantragt, Petitionen über das kostenlose Tool OpenPetition zuzulassen. Die Politiker hatten sich auf eine Probephase bis zum 31. Dezember 2021 geeinigt. Glückwünsche für Janhinnerk Voß gibt es am Ende nur per Zuruf, aufs Händeschütteln verzichten die Gemeindevertreter.