Glinde. Experten erläutern im Bauausschuss in Glinde Vorteile der wiederkehrenden Beiträge. Jetzt geht es um die anfallenden Kosten.
Vom kommenden Jahr an könnten für die Glinder sogenannte wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau fällig werden. Die Verwaltung hatte zur jüngsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses Fachleute eingeladen, die die Vor- und Nachteile eines Systemwechsels von einmaligen hin zu regelmäßigen Beiträgen erklärten. Anstoß für die Überlegung hatte der geplante Ausbau der Blockhorner Allee gegeben. Einige Anlieger müssten nach dem alten System einmalig bis zu 20.000 Euro aus eigener Tasche zahlen.
Anders wäre das bei regelmäßigen Beiträgen. Das heißt: Anlieger zahlen keinen hohen Betrag, wenn ihre Straße angefasst wird, sondern alle Grundstückseigentümer der Kommune eine jährliche und wesentlich geringere Summe für sämtliche Ausbauarbeiten. Glinde wäre die erste Kommune im Kreis Stormarn, die solch eine Straßensteuer umsetzt.
Gerd Thielmann vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz kennt sich mit wiederkehrenden Beiträgen bestens aus. „Ich habe rund 100 Gemeinden bei der Einführung begleitet.“ Es gebe es sowohl Vor- als auch Nachteile. Die Hauptmotivation für die Systemumstellung stehe aber definitiv fest: „Ein Einmalbeitrag ist einem Anlieger kaum noch zumutbar.“ So sei es auch bei den Anliegern der Blockhorner Allee. Die voraussichtlichen Beitragsbelastungen wurden bereits seitens der Verwaltung berechnet: 14,77 Euro pro Quadratmeter.
Bei der neue Regelung gäbe es Gewinner und Verlierer
Gewinner einer neuen Regelung wären zum Beispiel die Glinder, die ein Haus auf einem Eckgrundstück gebaut haben. Thielmann: „Manche Bürger hatten bisher Pech, da wurde die eine Straße vor fünf Jahren saniert und es musste gezahlt werden.“ Drei Jahre später sollte die andere Straße, an der das Haus liegt, auch saniert werden. In Zukunft würden die Kosten auf alle Köpfe im Abrechnungsgebiet verteilt werden. Reimer Steenbock von der Gesellschaft für Kommunalberatung und -entwicklung (Gekom) in Reinbek erklärt: „Glinde könnte in sechs Abrechnungsgebiete aufgeteilt werden.“ Jedes Gebiet habe seinen eigenen Beitrag zu zahlen. „Je nach Bauvorhaben, die in einem Jahr geplant sind.“ Die Höhe der Beiträge richtet sich nach Zahl und Preis der Brauprojekte sowie nach Grundfläche und Geschosshöhe des Gebäudes.
Der Bau- und Planungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass alle Parteien das vorgetragene Konzept positiv zur Kenntnis genommen haben. Bis zum 1. Juni werden nun alle Fraktionen eine Entscheidung treffen. Die Verwaltung wird bis zur nächsten Sitzung im Mai umfassend über die möglichen Kosten informieren.
