Bad Oldesloe. Am 29. Januar 2016 soll der Kreistag den Nachfolger von Klaus Plöger bestimmen. Die acht wichtigsten Antworten zur Wahl.
Gesucht wird: eine qualifizierte, tatkräftige, engagierte, verantwortungsbewusste, einsatz- und entscheidungsfreudige Persönlichkeit. Der oder die so Beschriebene soll künftig an der Spitze der Stormarner Kreisverwaltung stehen – der neue Landrat beziehungsweise die neue Landrätin. Amtsinhaber Klaus Plöger geht am 23. April 2016 nach 18 Jahren im Amt in den Ruhestand (wir berichteten). Und die Suche nach einer Nachfolge für ihn beginnt offiziell am heutigen Abend im Hauptausschuss (19 Uhr, Kreistagssitzungssaal, Mommsenstraße 13 in Bad Oldesloe), da der Text der Stellenausschreibung zur Diskussion und Abstimmung steht.
Der Ältestenrat des Kreistags (der Kreispräsident und seine beiden Stellvertreter sowie die Vorsitzenden der fünf Fraktionen im Kreistag) hat sich im Vorwege der Sitzung mit allen Abläufen, Terminen und auch dem Inhalt der Stellenausschreibung befasst. Der Countdown bis zur Wahl läuft. Die Abendblatt-Regionalausgabe Stormarn beantwortet die wichtigsten Fragen.
Wer wählt wann den Landrat?
Die 1998 in Schleswig-Holstein eingeführte Direktwahl der Landräte ist 2009 wieder abgeschafft worden. Anders als ein hauptamtlicher Bürgermeister wird ein Landrat also nicht von der Bevölkerung gewählt, sondern vom Kreistag. Es gibt insofern keinen Wahlkampf. Nach dem vom Ältestenrat vorgeschlagenen Zeitplan wählen die 53 Mitglieder des Stormarner Kreistags während einer Sondersitzung am Freitag, 29. Januar 2016. Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit, also mindestens 27 Stimmen bekommt.
Was passiert bis dahin?
Wenn der Hauptausschuss den Ausschreibungstext beschlossen hat, wird die Verwaltung in voraussichtlich fünf Tageszeitungen und einem Portal im Internet Anzeigen schalten. Kosten: 19.738 Euro. Veröffentlichungstermin: Freitag, 2. Oktober. Der Kreispräsident Hans-Werner Harmuth (CDU) sagt: „Die Bewerbungsfrist endet am 26. Oktober.“ Anschließend schauen sich die Fraktionsvorsitzenden die eingegangenen Unterlagen an. Die Fraktionen entscheiden, welche Bewerber sie persönlich kennenlernen möchten. Für einen Tag im November kommen diese nach Bad Oldesloe und wandern von Fraktionszimmer zu Fraktionszimmer. Am Ende entscheidet jede Fraktion, wen sie als Kandidaten nominiert.
Wird es mehrere Kandidaten geben?
Nicht zwangsläufig. „Die Musterlösung wäre, wenn es einen gibt, der von allen getragen wird“, sagt CDU-Fraktionschef Joachim Wagner. „Das Beste ist, wenn es nur einen gibt“, sagt auch SPD-Fraktionschef Reinhard Mendel. Dafür müsste es einen breiten Konsens geben: Keine Fraktion, kein klassisches Lager hat im Kreistag eine Mehrheit.
Was muss ein Landrat können?
Den formalen Anforderungen nach fast gar nichts: 18 Jahre alt und EU-Bürger zu sein reicht zunächst. Ein besondere Ausbildung, etwa ein Jura-Studium oder eine Verwaltungslehre, ist keine Voraussetzung. Paragraf 43, Absatz 2, Satz 2 der Kreisordnung Schleswig-Holstein schreibt aber „die für dieses Amt erforderliche Eignung, Befähigung und Sachkunde“ vor.
„Das Erfordernis der Eignung bezieht sich auf die Persönlichkeit des Bewerbers und erfasst die geistigen und charakterlichen Eigenschaften“, sagt ein Sprecher des Innenministeriums. „Befähigung und Sachkunde beziehen sich auf die fachliche Qualifikation sowie die Kenntnisse und Erfahrungen.“ Heinrich Dierking, Fraktionschef der Wählervereinigung Forum 21, kritisiert: „Das sind sehr stumpfe Begriffe.“
Was erwarten Stormarner zusätzlich?
„Möglichst einen Stormarner, logisch“, sagt CDU-Fraktionschef Joachim Wagner. „Ein gestandener Bürgermeister mit Verwaltungserfahrung wäre sicherlich von Vorteil.“ Imstande sein müsse er, eine große Behörde zu führen, meint SPD-Fraktionschef Reinhard Mendel. „Er muss ein ordentliches Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung pflegen. Und er muss Stormarn kennen.“ Die Grünen können sich nach den Worten ihres Fraktionschefs Stefan Kehl auch „eine kluge Frau mit Erfahrung in Personalführung“ vorstellen. „Er sollte so weitermachen wie Klaus Plöger“, sagt Heinrich Dierking. Die FDP will nach den Worten von Fraktions-Vize Thomas Bellizzi erst mal abwarten. Und Linken-Einzelkämpferin Heidi Beutin findet soziale Kompetenzen, etwa im Umgang mit Flüchtlingen und Hartz-IV-Empfängern, wichtig.
Eine Voraussetzung schließlich steht im Entwurf der Stellenausschreibung: Arbeit im Sinne des „Stormarner Modells“.
Was ist das „Stormarner Modell“?
Unter „Stormarner Modell“ verstehen die Kreispolitiker, dass sie über Parteigrenzen hinweg und gemeinsam mit der Verwaltung in entscheidenden Fragen immer Einigkeit anstreben. Zum Beispiel bei den Haushaltsberatungen.
Wer sind die möglichen Kandidaten?
Seit Langem schon kursieren drei Namen, wenn es um die Plöger-Nachfolge geht: Bargteheides Bürgermeister Henning Görtz, Barsbüttels Bürgermeister Thomas Schreitmüller (beide CDU-Mitglieder), Glindes Bürgermeister Rainhard Zug (parteilos). Henning Görtz, heißt es aus Reihen der Politik, sei der Wunsch-Thronfolger des Amtsinhabers.
Was halten die Politiker von ihnen?
Die Kreistagsfraktionen agieren noch zurückhaltend. CDU-Fraktionschef Joachim Wagner etwa gibt zu bedenken: „Es wäre kein faires Verfahren, sich vor Ende der Ausschreibungsfrist auf jemanden festzulegen.“
