SPD-Landtagsabgeordneter hat bei Gespräch über Finanzausgleich gefehlt und wurde dafür heftig kritisiert. Beim Ersatztermin am 29. Oktober will er erklären, warum er dem umstrittenen FAG zustimmt.

Reinbek. Ein verpasster Termin und viel schlechte Presse – Martin Habersaat hat darauf rasch reagiert. Der SPD-Landtagsabgeordnete aus Südstormarn entschuldigte sich bei den sechs Verwaltungschefs, die er am Montag im Glinder Rathaus versetzt hatte, als über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert wurde. Es sollte vor allem darum gehen, warum der Abgeordnete Habersaat für das Gesetz stimmen will, das in der jetzigen Form im Kreis abgelehnt wird – weil die Stormarner sich über Gebühr belastet fühlen. Habersaats unentschuldigte Abwesenheit bei der klärenden Debatte wurde heftig kritisiert (das Abendblatt berichtete).

„Ich bin vor langer Zeit von Bürgermeister Zug in Glinde gefragt worden, ob ich an einem Gespräch mit dem Landrat und Südstormarner Bürgermeistern teilnehmen könnte“, sagt Habersaat. „Ich habe den Termin ohne Uhrzeit notiert, nicht mehr davon gehört, aber auch nicht mehr nachgefragt. Dass er dennoch bestehen blieb, ist mir also leider so durchgerutscht.“

Martin Habersaat sagt, dass er dieses Versäumnis sehr bedauere: „Das ist misslich bei einem Thema, das mich beschäftigt wie kein anderes. Dies ist der erste von mehr als 30 Terminen zum FAG, den ich versäumt habe.“ Er habe regelmäßig mit Stormarner Bürgermeistern und Politikern darüber gesprochen, wie an den Stellschrauben Veränderungen zugunsten Stormarns vorgenommen werden könnten. Zu den Nachbesserungen zählt Habersaat die Veränderung der progressiven Belastung, die dafür sorge, dass die Mehrbelastung durchs FAG für fast alle Kommunen im Süden des Kreises noch einmal geringer als angenommen ausfalle.

Keinen Zweifel ließ Habersaat daran, dass er im November im Landtag für das FAG stimmen werde, weil er neben dem Wohl des Kreises auch das des Landes im Blick haben müsse. Auch eine Verschiebung des Gesetzes auf 2016, um Zeit für die Überarbeitung zu gewinnen, komme nicht in Frage, weil es dafür in seiner Fraktion keine Mehrheit gegeben habe. Vom Ersatztermin am 29.Oktober erhofft er sich, dass die Beteiligten bei ihren Berechnungen nicht vom Schlechtestmöglichen ausgehen: „Vielleicht können wir uns darauf verständigen, dass es Schritte in die richtige Richtung gegeben hat.“