Kiel/Hamburg. Erneut Züge ausgefallen – Bernd Buchholz droht der Bahn. Mit einem Trick könnte die Strecke nach Sylt schneller ausgebaut werden.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) hat der Bahn wegen der Pannen auf der Strecke von und nach Sylt mit Vertragskündigungen gedroht. Falls die Bahn die Situation in den nächsten Monaten nicht in den Griff bekommen sollte, müssten auch Teilkündigungen von Streckenverträgen erwogen werden, sagte der FDP-Politiker im Landtag in Kiel. Die Situation sei seit dem vergangenen Jahr „evident schlechter geworden“.
Trotz der jüngsten Zusagen der Bahn beim „Bahn-Gipfel“ vergangene Woche in Berlin, mehr Personal und Loks zur Verfügung zu stellen, seien am Montag drei Züge auf der Marschbahn wegen Personalmangels ausgefallen.
Sylt-Pendler werden entschädigt
Buchholz betonte, mit Strafzahlungen auch weiterhin den höchstmöglichen Druck auf die Deutsche Bahn ausüben zu wollen – für Mai hatte Buchholz zuletzt 500.000 Euro der Bahn in Rechnung gestellt. Pendler mit Monatskarten würden wie in den Monaten Februar, März und April voraussichtlich auch für den Monat Mai Entschädigungen von 50 Euro in der zweiten Klasse und 75 Euro für die erste Klasse erhalten. Einem SPD-Antrag für höhere Entschädigungen von Pendlern durch das Land – 75 Prozent der Kosten für die Monatskarte – erteilte Buchholz eine klare Absage. Dadurch würde nur Druck von der Bahn genommen. Im übrigen werde bereits mehr an die Pendler zurückgezahlt als gesetzlich vorgeschrieben.
Als Kernproblem für die vielen Verspätungen und Zugausfälle nannte Buchholz fehlende Investitionen in der Vergangenheit: „Das ist das Ergebnis, wenn man Infrastruktur über Jahre einfach liegen lässt.“
Bahnstrecke nach Westerland: Planfeststellung ersetzen?
Buchholz brachte erneut seinen Vorschlag eines sogenannten Legalverfahrens ein, um einen schnelleren zweigleisigen Gesamtausbau der Strecke Klanxbüll–Niebüll zu erreichen. Der Bundestag könne mit einem Legalverfahren per Gesetzgebungsbeschluss das Planfeststellungsverfahren komplett ersetzen – weil „eine Art Notstand“ auf dieser Strecke herrsche. Mit einem Legalverfahren, das aber auch Risiken berge, könnte ein Ausbau statt in zehn Jahren schon in fünf Jahren erreicht werde. Das Bundesverkehrsministerium will laut Buchholz prüfen, ob das eine Strecke für ein Pilotprojekt sein könne.
Auch der Grünen-Verkehrsexperte Andreas Tietze sieht den Bundestag und die Bundesregierung „in der Pflicht, uns auf dieser Strecke zu helfen – da müssen wir alle Register ziehen“. Nach Ansicht des CDU-Abgeordneten Volker Nielsen muss auf der Strecke Hamburg–Westerland auch der dreigleisige Ausbau zwischen Elmshorn und Hamburg angepackt werden.
