Neumünster. Traumergebnis für den Spitzenkandidaten. Nord-FDP stellt klare personelle und politische Weichen - und kritisiert SPD harsch.
Mit Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki als Spitzenkandidat steuert die schleswig-holsteinische FDP die Bundestagswahl im September an. Der 65-Jährige erhielt am Sonnabend auf einer Landesvertreterversammlung in Neumünster 197 von 200 Stimmen.
„Ich bin bloß froh, dass es keine 100 Prozent geworden sind, denn damit begann der Absturz von Martin Schulz“, kommentierte Kubicki im Blick auf die stark gesunkenen Umfragewerte des SPD-Chefs.
FDP-Ziel bei Bundestagswahl: zweistelliges Ergebnis
Ziel der Nord-Liberalen zur Bundestagswahl sind ein zweistelliges Ergebnis und vier Mandate. Kubicki will nach Berlin wechseln, wenn die FDP den Wiedereinzug in den Bundestag schafft. Dieser sei trotz der jüngsten guten Wahlergebnisse kein Selbstgänger, sagte er. „Wir wollen das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen und anschließend rechtfertigen.“
Zur Landtagswahl am 7. Mai hatte die Nord-FDP mit 11,5 Prozent das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte geschafft. Sie will jetzt mit der CDU und den Grünen eine Landesregierung bilden. Die Menschen im Land hätten sich für einen Politikwechsel entschieden, sagte der Landesvorsitzende Heiner Garg. Seinem SPD-Kollegen Ralf Stegner bescheinigte er „vollkommenen Realitätsverlust“, weil er trotz der Wahlniederlage seiner Partei nicht auf die Macht verzichten wolle. Die SPD will am Montag noch mit den Grünen über eine „Ampel“-Koalition reden, die von der FDP klar abgelehnt wird.
Entweder „Jamaika“ oder Neuwahl
Es gebe nur noch entweder „Jamaika“ oder eine Neuwahl, sagte Kubicki. Die FDP werde mit Sicherheit nicht zum Steigbügelhalter für eine Verlängerung der Politik Stegners, sagte Garg. Kubicki bezeichnete Stegner als „Erdogan der SPD“ und „Westentaschen-Machiavelli“.
Ziel sei ein Regierungsbündnis, in dem sich CDU, Grüne und FDP gleichberechtigt und auf Augenhöhe wiederfinden, sagte Garg. „Das kann eine echte Zukunftsperspektive für dieses Land werden.“ Die sogenannte Jamaika-Koalition sei aber noch nicht in trockenen Tüchern, warnte Kubicki. Die Spitzengremien von CDU, Grünen und FDP werden am Dienstag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. „Es gibt keine natürlichen Bündnispartner, auch die Union nicht“, sagte Kubicki.
Ex-Chef von Gruner+Jahr auf Platz zwei
Auf Listenplatz zwei wählte die FDP ihren Landesvize Bernd Buchholz (55). Der ehemalige Vorstandschef von Gruner + Jahr, der auch als möglicher künftiger Wirtschaftsminister in Kiel im Gespräch ist, setzte sich klar gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Blumenthal (42) durch. Seine erste Priorität sei der Bundestag, sagte Buchholz. Die soziale Marktwirtschaft brauche wieder eine Stimme im Bundestag.
Listenplatz drei schaffte die Ex-Bundestagsabgeordnete Christine Aschenberg-Dugnus (57) gegen Blumenthal. Dieser verlor dann auch die Abstimmung um Platz vier gegen Gyde Jensen (27), Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen zur Bundestagswahl.
