Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat das Ressort für die Bildungsministerin Britta Ernst neu aufgestellt. Die Grünen haben als Koalitionspartner „Gesprächsbedarf“ angemeldet.
Flensburg/Kiel. Der am Dienstag öffentlich gewordene Neuzuschnitt der Ministerien hat zu Verstimmungen innerhalb der schleswig-holsteinischen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und SSW geführt.
Insbesondere die Grünen beklagen sich über mangelhafte Kommunikation – und haben Gesprächsbedarf. Der Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hatte den Koalitionspartner über die Veränderungen erst nach seiner Entscheidung informiert. Ruth Kastner, die Landesvorsitzende der Grünen, sagte dazu: „Die Entscheidung des Ministerpräsidenten, im Zuge der Bestellung der neuen Bildungsministerin, Britta Ernst, den Bereich Wissenschaft aus dem Bildungsministerium herauszulösen und ins Sozialministerium zu verschieben, bedauern wir. Nicht ohne Grund haben wir im Koalitionsvertrag verhandelt, dass Bildung und Wissenschaft in einer Hand liegen – darauf haben wir besonderen Wert gelegt.“ Und weiter: „Wir hätten uns gewünscht, dass in der Koalition offen über die Strukturänderung beraten worden wäre.“
Auch Lars Harms, der Fraktionschef des Koalitionspartners SSW, kritisiert die Entscheidungsvermittlung, nicht aber die Entscheidung selbst. „Dass sie trotz aller Eile besser hätte besser kommuniziert werden können, ist unstrittig “, sagte er. In der kommenden Woche, bei der immer dienstags tagenden Koordinierungsrunde, wollen die drei Koalitionspartner nun über die Kommunikationsprobleme sprechen. Ein früherer Termin, auf den die Grünen gedrängt hatten, war nicht zustande gekommen.
In der Wissenschaft ist die Verschiebung der Zuständigkeiten au ein unterschiedliches Echo gestoßen. Von der Fachhochschule Flensburg kam Kritik, die Fachhochschule Kiel lobte die Entscheidung. Die Universität Kiel enthielt sich einer Bewertung.