Schenefeld. Angesichts der finanziellen Situation sind nicht alle Wünsche erfüllbar. SPD priorisiert nachschulische Betreuung und Stadtkernumbau.
Neuer Stadtkern inklusive Bürgerzentrum, ein Ganztagsangebot für beide Grundschulen, ein Kunstrasenplatz für das Stadion: In Schenefeld soll viel passieren. Die SPD als stärkste Fraktion in der Ratsversammlung tritt jetzt jedoch auf die Bremse. „Es ist so etwas wie Goldgräberstimmung unter den anderen Fraktionen ausgebrochen. Wir können uns aber nicht alles leisten“, warnt der SPD-Fraktionschef Nils Wieruch.
Seine Fraktion hat folgerichtig eine Prioritätenliste aufgestellt. Ganz oben steht für die Sozialdemokraten die Verbesserung der nachschulischen Betreuung in den Grundschulen, die am Dienstag, 3. Mai, auch den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur (19 Uhr, Sitzungssaal Rathaus) beschäftigen wird. Geplant sind zunächst zwei zusätzliche Betreuungsgruppen an der Gorch-Fock-Schule, wo 40 Kinder auf der Warteliste stehen, sowie eine weitere Gruppe in der Grundschule Altgemeinde. Dort umfasst die Warteliste 14 Kinder. Die Trägerschaft übernimmt wie bisher die Rasselbande. Die Mehrkosten pro Jahr belaufen sich auf 171.000 Euro, einmalig muss die Stadt für das Mobiliar 45.000 Euro aufbringen. Um die zusätzlichen Kinder unterbringen zu können, ist erstmals eine Doppelnutzung der Klassenräume geplant – vormittags für die Schule, nachmittags für die Betreuung.
„Damit ist es aber noch nicht getan“, sagt Ingrid Pöhland (SPD) die Vorsitzende des Finanzausschusses ist. Sie verweist darauf, dass die Verwaltung weiteren Raumbedarf an beiden Grundschulen sieht. So sind für jede Einrichtung eine Mensa sowie Räume für Bewegung geplant. „Wir reden hier von Kosten in Millionenhöhe.“ Laut Verwaltungsvorschlag sollen die Planungskosten 2016 bereitgestellt werden, die bauliche Umsetzung könnte dann bis Ende 2017 erfolgen. Ein vorschlag, den die SPD befürwortet.
Die Partei stellt sich außerdem hinter den Kompromiss zur Stadtkernplanung, auf den sich vorige Woche alle Fraktionen geeinigt hatten. „Wir freuen uns sehr, dass wir nun das Projekt Stadtkern angehen können“, sagt Wieruch. Angesichts dieser geplanten Millioneninvestitionen müssten jedoch weitere Projekte auf ihre Finanzierbarkeit hin überprüft werden, fordert der SPD-Fraktionschef.
So muss sich der Schulausschuss auch mit dem Antrag des Gymnasiums befassen, das erstmals zwei Schulsozialpädagogen einstellen möchte. Die Personalkosten dafür würden 56.000 Euro pro Jahr betragen, hinzu käme ein Sachkostenzuschuss von 5000 Euro pro Jahr. Außerdem steht ein Antrag der Arbeitsgruppe Sportstättenbedarfsplanung im Raum, das Stadion Achter de Weiden mit einem Kunstrasen auszustatten. Dafür müsste die Stadt 749.000 Euro zahlen, hinzu kämen 128.000 Euro für die Erneuerung von sechs Flutlichtmasten.
„Wir werden alles unter Finanzierungsvorbehalt stellen“, kündigt Wieruch an. Sollten andere Fraktionen dies nicht tun, „werden wir sie in die Pflicht nehmen, uns Einnahmeverbesserungen vorzuschlagen oder andere Projekte zu nennen, die im Gegenzug gestrichen werden sollen.“ Finanzausschusschefin Pöhland geht davon aus, dass ihr Gremium Anfang Juni ohnehin eine Prioritätenliste erstellen werde. Für die kommenden Haushaltsberatungen werde ihre Fraktion auf eine Erhöhung der Grundsteuerbeträge drängen. In Schenefeld liegen sie bei 260 Prozentpunkten, was konkurrenzlos günstig ist.
