Norderstedt. Nach etlichen politischen Niederlagen steht die SPD Norderstedt geschwächt da. Die Parteivorsitzende bleibt selbstbewusst.
Ungemütliche Tage, Wochen und Monate liegen hinter der SPD Norderstedt. Erst die desaströse Kommunalwahl mit heftigen Verlusten von über 6 Prozent im Mai. Dann unterliegt die SPD-Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder schon beim ersten Wahlgang am 8. Oktober. Worauf eine Vorstandsentscheidung des SPD-Ortsvereins folgt, fürderhin mit der CDU und deren Kandidat Robert Hille zusammenarbeiten zu wollen, die einen Sturm der Entrüstung und Parteiaustritte von etlichen Mitgliedern der SPD auslöst und viele Norderstedter SPD-Wählerinnen und -wähler empört.
Und zum bitteren Ende kam es aus Sicht der SPD am Sonntag, als Robert Hille unterliegt und jene Frau den Oberbürgermeisterinnen-Stuhl übernimmt, die der SPD-Vorstand verhindern wollte: Katrin Schmieder. Die Strategie, mit einer zugewandten CDU und einem Oberbürgermeister Hille Gestaltungsoptionen für die SPD in der Stadt zu gewinnen, ist gescheitert.
Rücktrittgedanken plagen die Ortsvorsitzende nicht
Als SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Kreisvorsitzende steht Katrin Fedrowitz nun nicht nur im Zentrum des politischen Sturms, sondern auch in der Verantwortung, die SPD nach all den Tiefschlägen neu zu positionieren. „Ich bin nicht aus Zucker, ich kann das schon ab“, sagt sie am Montag. Auf die Frage, ob sie denn nach dieser Bilanz noch die Richtige an der Spitze der Norderstedter Sozialdemokratie sei, gibt sie sich selbstbewusst: „Gehen Sie davon aus, dass ich den Laden im Griff habe.“
Im Vergleich zur Größe der Partei sei es nur ein kleiner Teil an Genossinnen und Genossen gewesen, der die Entscheidungen des Vorstandes pro Hille und CDU nicht mitgetragen habe. Ergo gebe es da keine große Zerrissenheit. „Wir haben einen gewählten Vorstand, der hat diskutiert und eine Entscheidung getroffen, die ich als Vorsitzende auszuführen habe. Das ist ein legitimer Vorgang“, sagt Fedrowitz. Jeder im Vorstand stehe auch heute noch dazu.
Es bleibt dabei: die SPD lehnt Schmieder als OB ab
Katrin Schmieder hält sie nach wie vor für die falsche Besetzung. „Wir akzeptieren natürlich die demokratische Entscheidung. Aber Frau Schmieder fehlen die fachliche Kompetenz und die Führungsqualität für die Leitung der Stadtverwaltung. Aber sie kann uns ja eines Besseren belehren.“ Fedrowitz hofft, dass Schmieder mit den Mitarbeitenden im Rathaus gut umgehe und „deren Kompetenzen gut einsetzt“.
- „Am Boden zerstört!“: Parteiaustritte bei SPD Norderstedt
- Aufreger im OB-Wahlkampf: SPD spricht sich für CDU-Mann aus
- „Sind beleidigt!“: Was hinter SPD-Pakt mit der CDU steckt
Fedrowitz betont, es sei die Politik, die letztlich der Oberbürgermeisterin sagt, was sie zu tun hat. „Entsprechend ist es gar nicht so wichtig, wer da an der Spitze sitzt, solange er die Entscheidungen der Politik respektiert und fachlich umsetzt.“ Vor diesem Hintergrund habe die SPD ihr Hauptziel erreicht, die Fronten zur CDU aufzubrechen und wieder sachlich mit den Christdemokraten zusammenzuarbeiten.
Droht die Verweigerungskoalition SPD/CDU gegen Schmieder?
Eine Verweigerungskoalition gegen Schmieder? „Nicht von unserer Seite. Es gibt kein ,SPD und CDU gegen den Rest der Welt!‘. Wir wollen Mehrheiten bilden für gute Entscheidungen, auch mit anderen Fraktionen“, sagt Fedrowitz. „Wir freuen uns jetzt, gemeinsam mit der CDU über den Haushalt zu entscheiden.“ Schon da wird sich zeigen, inwiefern die „Große Koalition“ ihre Mehrheiten nutzt, um etwaigen Blütenträumen der neuen Oberbürgermeisterin eine Abfuhr zu erteilen.
Was die nun anstehende Nachfolgeregelung auf Schmieders Sozialdezernentenstelle angeht, so verhehlt Fedrowitz nicht, dass die SPD natürlich das Ziel hat, diese fachlich gut zu besetzen. „Ob die Person ein SPD-Parteibuch hat oder nicht, das sehen wir dann. Andere Fraktionen werden auch Vorschläge machen.“ Die angebliche Absprache mit der CDU, dass die SPD hier zum Zuge kommen soll, räumt Fedrowitz ab. „Das hat es nicht gegeben.“
Dass die CDU-Nähe die Gefahr berge, als SPD gar nicht mehr wahrgenommen zu werden, so wie die SPD es in der „GroKo“ im Bund erlebt habe, das sei allen in der SPD bewusst, sagt Fedrowitz. „Aber ich bin optimistisch, mit der CDU einen Partner gefunden zu haben, mit dem wir in Zukunft gut arbeiten können. Es wird für beide die Herausforderung sein, das eigene Profil dabei zu bewahren.