Norderstedt. Roeder, Schmieder und Hille treten in Norderstedt kaum gemeinsam auf. Nun hat der Wahlleiter einen Grund dafür geliefert.

Der Wahlkampf um das höchste Verwaltungs-Amt der Stadt Norderstedt ist in vollem Gange, am 8. Oktober soll die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister gewählt werden. Doch die beiden Kandidatinnen, Amtsinhaberin Elke Christina Roeder (SPD) und Katrin Schmieder (parteilos), sowie der CDU-Herausforderer Robert Hille treten nach heutigem Stand an keinem der verbleibenden Tage bis zur Wahl gemeinsam vor die Wählerinnen und Wähler. Das sorgte schon für reichlich Kritik.

Unter anderem meldete sich die ehemalige Sozialdezernentin und Zweite Stadträtin Anette Reinders in einem Leserbrief an das Hamburger Abendblatt zur Wort. Reinders hatte selbst vor sechs Jahren um das Oberbürgermeisteramt gekämpft und findet es „beschämend“, dass bei dieser Wahl Trielle nicht geplant werden von der Stadt.

„Aufschlussreicher als jedes bunt bedruckte Wahlplakat“

„Die Stadt Norderstedt vergibt aus meiner Sicht eine große Chance, das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der OB-Wahl und damit die Wahlbeteiligung durch eine Kandidatenvorstellung zu stärken“, schrieb Reinders. „Das direkte Aufeinandertreffen der Bewerberinnen und Bewerber ist wesentlich aufschlussreicher als jedes bunt bedruckte Werbeplakat. Vor sechs Jahren habe ich als damalige Kandidatin die Fragen und Diskussionen bei den unterschiedlichen Veranstaltungen als anregend und wertvoll erlebt.“

Peter Holle, Hauptausschuss-Vorsitzender und CDU-Fraktionschef, stellte dazu eine Anfrage an die Stadtverwaltung und den für die Organisation der Wahl zuständigen Ersten Stadtrat, Christoph Magazowski.

CDU hakte bei der Stadtverwaltung nach

„Zur letzten OB-Wahl gab es eine zentrale Veranstaltung in der TriBühne, in der alle Kandidatinnen und Kandidaten vorgestellt wurden. Diese wurde organisiert seitens des damaligen Gemeindewahlleiters“, führte Holle aus und fragte: „Warum wurde bisher seitens der Gemeindewahlleitung kein derartiges Format geschaffen? Wird der zuständige Gemeindewahlleiter noch kurzfristig ein solches Triell stattfinden lassen?Wenn nein, warum nicht?“

Dazu hat sich Magazowski nun erklärt. Zunächst bestätigte er, dass er für die ordnungsgemäße Organisation und Abwicklung der Wahl zu sorgen habe und diese überwachen müsse. Ein Kandidaten-Triell im Wahlkampf müsse entweder von der Oberbürgermeisterin, beziehungsweise von ihm als direkter Vertreter organisiert werden.

Befangenheit: Wahlleiter will Neutralität wahren

„Bei der jetzigen Oberbürgermeister*innen-Wahl wurde auf die Veranstaltung eines sogenannten Triells durch den 1. Stadtrat bewusst verzichtet“, teilt Magazowski im Hauptausschuss mit. „Auch plant der 1. Stadtrat proaktiv kein (weiteres) Triell, da eine Kandidatin die direkte Vorgesetzte und eine weitere Kandidatin die direkte Kollegin des 1. Stadtrates ist.“ Magazowski sieht sich offenbar als befangen in der Angelegenheit und möchte „Neutralität gegenüber allen zur Wahl stehenden Kandidat*innen wahren“.

Doch Magazowski weist auch darauf hin, dass die Verwaltung alle Initiativen zur Organisation einer öffentlichen Vorstellungsveranstaltung mit den Kandidatinnen und Kandidaten – sei es aus den Reihen der Politik, von Verbänden oder anderen Institutionen – „gerne logistisch, beispielsweise durch Zurverfügungstellung von Räumen“ unterstützen werde.

Nun liegt der Ball also im Feld der Parteien, die als Unterstützer für die drei Kandidatinnen und Kandidaten fungieren. Oder Vereine, Verbände oder die Kirchen müssten aktiv werden. Die Wählerinnen und Wähler würden sicher jedes Engagement begrüßen.