Norderstedt. 2023 wird Chefsessel im Rathaus neu vergeben. Amtsinhaberin hat sich noch nicht erklärt. Welcher Name noch gehandelt wird.

Die öffentlichen Aussagen sind noch knapp. Doch hinter verschlossenen Türen bereitet sich die Politik in Norderstedt schon jetzt auf das historische Wahljahr 2023 vor. Bei der Kommunalwahl am 14. Mai entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung der Stadtvertretung. Doch es geht um viel mehr: Im nächsten Jahr wird auch die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister gewählt. Eine derartige Koppelung gab es in Norderstedt noch nie.

Und während Amtsinhaberin Elke Christina Roeder (55) bisher nicht gesagt hat, ob sie für sechs weitere Jahre kandidiert, prüfen mehrere Parteien offenbar, ob man gemeinsam eine Person aufstellen könnte, um Roeder herauszufordern. Das bestätigt unter anderem der Fraktionschef der Grünen, Marc-Christopher Muckelberg. „Es wird schon seit über einem Jahr nach einem Kandidaten oder einer Kandidatin geguckt.“ Weiter will er nicht ins Detail gehen.

Norderstedt: Bündnis gegen Roeder? Parteien suchen Kandidaten

Peter Holle, Vorsitzender der CDU-Fraktion und des Hauptausschusses, sagt auf Nachfrage: „Es laufen Gespräche mit potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten.“ Allerdings könnten die Christdemokraten durchaus auch jemanden aus den eigenen Reihen präsentieren, betont er. Und die FDP scheint ebenso involviert zu sein. „Bei der OB-Wahl verständigen sich vielleicht mehrere Parteien auf einen Kandidaten“, sagt Tobias Mährlein, der Fraktionsvorsitzende.

Ein Gerücht hält sich hartnäckig rund um Rathaus und Stadtparlament. Sozialdezernentin Katrin Schmieder, früher Vorsitzende der Grünen und auch deren Fraktionsspitze, könnte eine Konsens-Kandidatin sein. Dementiert oder bestätigt wird das logischerweise von niemandem.

Die Oberbürgermeisterin war 2017 Kandidatin der SPD

Zur Erinnerung: 2017 hatte Elke Christina Roeder in einer Stichwahl den CDU-Kandidaten David Hirsch klar besiegt. Insgesamt hatten sich acht Frauen und Männer um die Nachfolge des damals als Innenminister in die Landesregierung gewechselten Hans-Joachim Grote (CDU) beworben.

Roeder war von der SPD aufgestellt worden. Die anderen Parteien gehen davon aus, dass dies auch 2023 so sein wird. Noch scheint aber nicht der Zeitpunkt zu sein, um es zu kommunizieren. „Es wird eine kandidierende Person geben bei uns“, sagt Katrin Fedrowitz, Ortsvorsitzende der Sozialdemokraten, lediglich, ohne den Namen der Oberbürgermeisterin zu nennen. Kandidatin oder Kandidat müsse aber sowieso von einer Mitgliederversammlung nominiert werden.

Beide Wahlen an einem Tag? Das wäre ein Novum

Auch noch nicht geklärt ist der Wahltermin. Denn die Verwaltung weist auf die Möglichkeit hin, beide Wahlen gleichzeitig stattfinden zu lassen. Das wäre ein Novum. Aus logistischen und finanziellen Gründen hätte ein gemeinsamer Termin Vorteile. „Eine Wahl kostet um die 40.000 Euro, bindet Kapazitäten nicht nur in der Verwaltung“, sagt Peter Holle.

Auch die Wahlbeteiligung könnte dann höher sein. Doch eine inhaltliche Verquickung gilt als heikel. Stellt eine Partei eine Person als Oberbürgermeisterkandidat auf, müsste permanent darauf hingewiesen werden, dass diese nicht das Gesicht für die Kommunalwahl ist. Gleichzeitig für den Chefposten im Rathaus sowie für ein Mandat im Plenarsaal antreten, ist rechtlich nicht möglich. Ein direkt gewähltes Verwaltungsoberhaupt sollte überparteilich agieren, das ist demokratischer Konsens.

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Politische Gründe sprechen also eher dagegen, wie auch Katrin Fedrowitz sagt. „Es gibt unterschiedliche Meinungen, ob zusammengelegt wird. Denn es geht ja nicht nur darum, wen man aufstellt. Die Stadtvertretung ist das höchste Gremium, es ist wichtig, das zu betonen. Bei der OB-Wahl ist es ein anderer Bereich, es geht um die Verwaltungsspitze.“

Für Wahlkämpfer wäre ein Doppel-Termin ein schwieriger Spagat

Ein weiterer Grund spricht gegen einen Doppel-Termin. „Man stelle sich mal vor, mehrere Parteien wollen einen gemeinsamen Kandidaten unterstützen…“, so Marc-Christopher Muckelberg. Was er meint: Bei der Kommunalwahl wären alle politische Rivalen, in Sachen OB-Wahl müsste gemeinsam agiert werden – ein schwieriger Spagat. Die Bürger hätten Probleme, bei den Wahlplakaten noch durchzublicken.

Reimer Rathje von der WiN, der 2017 als Kandidat rund 14 Prozent erhielt, sieht das genauso. „Wir würden uns dagegen entscheiden. Die Vermischung ist nicht gut. Es sind zwei verschiedene Beweggründe, zur Wahl zu gehen. Der einzige Vorteil wäre, Geld zu sparen.“

Der Gemeindewahlausschuss regelt die Termine, Abläufe und Fristen für Kommunal- und OB-Wahl sowie erteilt später auch die Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber. Die acht Fraktionen aus der Stadtvertretung sind hier mit jeweils einer Person plus Stellvertretung Mitglied. Das Gremium trifft sich am 2. November, dann dürfte eine Entscheidung fallen, ob beide Wahlen am 14. Mai durchgeführt werden. Ansonsten würde die Rathausspitze wohl erst im Oktober oder November 2023 gewählt.