Norderstedt. Amtsinhaber Grote ist bisher der einzige Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Norderstedt. Stadt schaltet weiteren Wahlhinweis.
Zu klein, zu versteckt und zur falschen Zeit – so lässt sich die Kritik zusammenfassen, die die SPD an der Anzeige übt, mit der die Stadtverwaltung Norderstedt die Wahl des Oberbürgermeisters angekündigt hatte. Form und Größe entsprachen nicht der Bedeutung des Amtes, heißt es im Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss – die Sozialdemokraten forderten eine weitere Anzeige, die dem Spitzenamt angemessen ist, denn: Die bisherige Veröffentlichung, die am 22. Dezember in der Regionalausgabe Norderstedt des Hamburger Abendblatts erschien, sei nicht nur kaum wahrzunehmen gewesen, sondern auch noch kurz vor den Feier- und Ferientagen veröffentlicht worden, einer Zeit, in der viele Bürger ihre Aufmerksamkeit der Familie widmen und nur eingeschränkt Anteil nehmen am öffentlichen Leben.
Allerdings greift die Kritik der örtlichen Sozialdemokraten nur zum Teil: Denn mit der amtlichen Bekanntmachung in der Regionalausgabe des Abendblatts hat die Stadtverwaltung schon mehr Werbung gemacht, als sie muss. Die Stelle wird nach einer Änderung des Gemeindewahlgesetzes nicht mehr öffentlich ausgeschrieben. Stattdessen sollen die sechs Parteien in der Stadtvertretung einen Bewerber vorschlagen. Alternativ können sich auch Einzelbewerber zur Wahl stellen, sie müssen dann 195 Unterstützerunterschriften sammeln, um zur Oberbürgermeisterwahl am 24. April zugelassen zu werden.
Bewerber brauchen 195 Unterschriften
Das neue Wahlrecht erlaubt es den Verwaltungen der schleswig-holsteinischen Städte und Gemeinden als „freiwillige Serviceleistung“, in der Presse auf die Wahl hinzuweisen – diese Möglichkeit hatte die Verwaltung mit der Veröffentlichung am 22. Dezember genutzt. Allerdings brauchte es schon einen geschärften Blick, um die Informationen zu finden und zu lesen. Die folgen, kleinstgedruckt, auf die Preise der Hamburger Wasserwerke für die Herstellung von Anschlüssen an das Rohrnetz und sonstige Leistungen.
Mit einem solchen Hinweis lassen sich keine Kandidaten finden, bemängelte die SPD, die im Hauptausschuss nun einen zweiten Versuch verlangte und damit ausbügeln will, was sie selbst nicht geschafft hat: eine Alternative zu Amtsinhaber Hans-Joachim Grote ins Rennen zu schicken. Die Sozialdemokraten haben darauf verzichtet, einen Konkurrenten zu nominieren, sie räumen demjenigen oder derjenigen keine Chance gegen den Verwaltungschef ein, der seit fast 18 Jahren amtiert und fester im Chefsessel sitzt als je zuvor. Auch die anderen Parteien haben niemanden nominiert, so bleibt Grote, der wieder antritt, bisher allein auf weiter Flur.
Wahl ohne Alternative ist keine wirkliche Wahl
Bei ihrem Wunsch nach einer zweiten, in Form und Größe angemessenen Anzeige, schossen die Sozialdemokraten allerdings weit übers Ziel hinaus: Die vierspaltige Anzeige soll eine Höhe von mindestens 1600 Millimetern haben, hieß es in der Vorlage für den Ausschussbeschluss – doch welche Zeitung ist schon in der Lage, einen Wahlhinweis zu veröffentlichen, der 1,60 Meter hoch ist? CDU-Mann Volker Schenppe führte den Genossen humorvoll vor Augen, was sie da verzapft hatten. Er klebte mehrere DIN A4-Blätter übereinander, um die Dimensionen einer solchen Anzeige zu verdeutlichen. „Wir wollen doch einen Oberbürgermeister wählen und keinen Überoberbürgermeister“, lautete sei Kommentar.
Nachdem Schenppe damit ein bisschen Spaß in die Sitzung gebracht hatte, verlief der Rest problemlos. Die Verwaltung zeigte sich bereit, dem Wunsch der SPD zu entsprechen. Verwaltung und Politiker einigten sich auf einen Hinweis in der Größe von etwa einer DIN-A4-Seite, der im Hamburger Abendblatt veröffentlicht werden soll. Möglicherweise findet sich dann ja doch noch jemand, der gegen Grote antreten will. Schließlich ist eine Wahl ohne Alternative keine wirkliche Wahl – auch darin sind sich die Politiker einig. Bewerbungsschluss ist der 7. März.
