Die Kitas und Tagesmütter im Land sollen von Sommer an mehr Geld zur besseren Betreuung der rund 93 000 Mädchen und Jungen bekommen.
Schwerin. Am Dienstag verabschiedete das Kabinett in Schwerin den Entwurf für ein neues Gesetz zur Kindertagesförderung. Er sieht jährlich 15 Millionen Euro zusätzlich vor. Damit will das Land künftig jedes Jahr 124 Millionen Euro für die Kinderbetreuung ausgeben. Beschlossen wird das Gesetz vom Landtag.
Von dem zusätzlichen Geld sollen fünf Millionen Euro in solche Kitas fließen, in denen besonders viele Kinder aus sozial schwachen Familien betreut werden, sagte Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs. Diese „Brennpunkt“- Einrichtungen könnten dann selbst entscheiden, ob sie die Gruppen verkleinern oder einen Sozialarbeiter einstellen.
Weitere fünf Millionen Euro sollen eingesetzt werden, um den Erzieherinnen in den landesweit rund 1000 Kitas mehr Zeit für Vor- und Nachbereitungen zu geben. Das entspreche 155 zusätzlichen Stellen, erklärte Schwesig. „Dadurch soll auch mehr Zeit für Gespräche der Erzieherinnen mit den Eltern frei werden.“ Zudem sollen Kleinkinder aus sozial schwachen Familien künftig 30 statt bisher 20 Stunden pro Woche die Krippe besuchen können, wenn das Jugendamt das für nötig hält. Noch einmal fünf Millionen Euro stellt das Land bereit, weil die Zahl der betreuten Kinder in den vergangenen Jahren stark zugenommen hat, was die Kosten in die Höhe trieb. Dadurch waren vielerorts auch die Elternbeiträge gestiegen.
Kritiker am Gesetzentwurf, allen voran die Liga der freien Wohlfahrtsverbände mit Ausnahme der Diakonie, bemängeln, dass nicht landesweit die Kindergruppen in den Kitas verkleinert werden. Schwesig sagte, sie habe Verständnis für diese Maximalforderung. Auch sie wünsche sich kleinere Gruppen, jedoch sei dazu derzeit das Geld nicht da. Bereits die jetzt zusätzlich bereitgestellten 15 Millionen Euro seien ein großer Schritt. Für weitere Verbesserungen wolle sie sich starkmachen. „Ich bin mir sicher, dass das nicht der letzte Schritt sein wird“, sagte die Ministerin zum Gesetzentwurf.
Auch Bildungsminister Henry Tesch (CDU), der für die Bildung in den Kitas verantwortlich ist, lobte den Entwurf. Er verbessere die Chancengerechtigkeit. „Wenn wir Kinder von Anfang an helfen wollen, muss die Überschrift Bildung sein“, sagte er. Mit dem neuen Gesetz soll unter anderem der reibungslose Übergang zur Schule besser geregelt werden. Vom kommenden Jahr an müssten die Kitas die Bildungskonzeption für Null- bis Zehnjährige in ihren Programmen berücksichtigen, sagte Tesch.
Der Gesetzentwurf soll am Mittwoch dem Landtag zur Beratung und Entscheidung zugeleitet werden. Schwesig und Tesch rechnen mit einer Verabschiedung des neuen Gesetzes noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Dann könnte das KiföG zum Beginn des neuen Schuljahres in Kraft treten.