Schwarzenbek. Statt am 17. Mai treten Norbert Lütjens und Matthias Schirmacher erst am 27. September gegeneinander an. Grund ist die Coronakrise.
Auf die Anfrage unserer Zeitung am vergangenen Montag, ob in Zeiten der Coronakrise die Bürgermeisterwahlen, die am 17. Mai in Schwarzenbek und vier weiteren Kommunen geplant sind, nicht verschoben werden müsste, kam vom Kieler Innenministerium noch eine ausweichende Antwort: Die hausinternen Juristen würden sich später mit dem Thema befassen. Viel Zeit haben sich die Juristen für die Prüfung nicht gelassen: Bereits am Donnerstag ging die Empfehlung von Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) an die betroffenen Kommunen heraus, die Wahl zu verschieben. Die Entscheidung darüber treffe aber der jeweilige Gemeindewahlleiter vor Ort.
In Schwarzenbek hat am Freitagnachmittag der Gemeindewahlausschuss unter Vorsitz von Wahlleiterin Petra Scheerer getagt. Sieben von acht Mitglieder hatten sich im Festsaal des Rathauses getroffen, weil dort die größtmögliche Distanz möglich ist. Die Ausschussmitglieder haben nach Ablauf der Meldefrist am 23. März die beiden Kandidaten Matthias Schirmacher und Norbert Lütjens zur Wahl zugelassen – und ebenso einstimmig den Wahltermin verschoben: Statt am Sonntag, 17. Mai, sollen die Schwarzenbeker den neuen Chef der Stadtverwaltung nun am 27. September wählen. Amtsinhaberin Ute Borchers-Seelig hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet.
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ahlleiterin Petra Scheerer hatte dem Gremium drei Termine im August und September vorgeschlagen, schließlich votierten die Mitglieder für den letztmöglichen Termin. Weil es auch bei zwei Kandidaten zu einem Stimmen-Patt kommen könnte, wurde der Sonntag, 18. Oktober, als Termin für eine mögliche Stichwahl festgesetzt. „Das ergibt auch im Interesse der beiden Kandidaten Sinn“, so Scheerer.
Innenminister: Wahlrecht ist in der Demokratie eine hohes Gut
„In unserer Demokratie ist das Wahlrecht ein sehr hohes Gut“, weist Innenminister Grote in seinem Schreiben auf die Möglichkeit im Gemeinde-Kreiswahlgesetz hin, Wahlen wegen höherer Gewalt zu verschieben. Diese haben grundsätzlich frühestens acht Monate und spätestens ein Monat vor Freiwerden der Stelle stattzufinden. „Angesichts der Coronakrise empfehlen wird, diese Spanne maximal auszunutzen und den Wahltermin auf den spätesten möglichen Zeitpunkt zu legen. Somit bleibt auch noch Zeit für einen angemessenen Wahlkampf“, so Grote
Laut Innenministerium kann nur der Wahltermin verschoben werden, nicht das gesamte Wahlverfahren. „Sofern es noch vor dem Ablauf der Einreichungsfrist abgebrochen werden kann, empfiehlt das Ministerium die Verschiebung des kompletten Verfahrens. Nach der Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge sieht das Gemeindekreiswahlgesetz grundsätzlich vor, dass eine abgesagte Wahl zu einem späteren Zeitpunkt mit denselben Wahlvorschlägen durchgeführt wird“, so Sprecher Dirk Hundertmark auf Nachfrage.
Haustürwahlkampf wäre in Zeiten von Corona pietätlos
Für Bürgervorsteher Matthias Schirrmacher und Stadtjugendpfleger Norbert Lütjens bedeutet dies, dass sie die beiden einzigen Kandidaten bleiben, auch wenn sie den Wahlkampf vorerst einstellen. „Jetzt von Haustür zu Haustür zu gehen und Wahlkampf zu machen, wäre in Zeiten wo es um Existenzen geht und Menschen sterben pietätlos“, ist sich Lütjens mit seinem Mitbewerber einig.
„Ein Wahlkampf kostet Geld und als unabhängiger Kandidat sind meine Ressourcen nicht unendlich. Da gilt es jetzt, gut zu haushalten“, sagt Lütjens. Priorität habe jetzt aber seine Aufgabe in der Stadtverwaltung: Im Wechsel mit einer Kollegin ist Lütjens im Homeoffice und im Rathaus dabei, die durch das Virus hervorgerufene Krise zu bewältigen.
„Für die Bürger ist die Wahl im Moment nicht so wichtig“
Auch Schirmacher, der als Kandidat der Grünen antritt, verzichtet jetzt auf den Wahlkampf, dessen „heiße Phase“ in den kommenden Wochen begonnen hätte. „Für die Bürger ist die Wahl im Moment nicht wichtig, die haben andere Sorgen“, ist Schirmacher überzeugt und gibt zu: „Selbst ich als Kandidat müsste eigentlich viel enthusiastischer sein.“ Für ihn ändere sich durch die Terminverschiebung nicht viel, so Schirmacher. Nur die bereits bestellten und gedruckten Wahlkampfflyer und -plakate müssen wegen des neuen Datums noch ein Mal überarbeitet werden: „Wir müssen uns jetzt den Gegebenheiten anpassen. Es gibt viele, denen es viel schlimmer ergeht“, so der Grüne.
