Lüneburg. Volker Wissing: Dreigleisiger Ausbau zwischen Hamburg und Hannover reiche nicht aus. Was das für die Region bedeutet.
Auf diesen Brief aus Berlin haben die Lüneburger Regionalvertreter sehnsüchtig gewartet. Am Freitag lag er endlich im Postfach von Lüneburgs Landrat Jens Böther. Bei dem Schreiben handelt es sich um eine Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium. Unterzeichnet hat sie der parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer. Das Thema des Schreibens: das Schienenprojekt „Optimiertes Alpha-E“.
In dem Brief beantwortet Theurer im Auftrag von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) für die Region entscheidende Fragen und sichert für den weiteren Planungsprozess des Streckenausbaus Hamburg – Hannover ein rechtssicheres Verfahren zu.
Lüneburgs Landrat Jens Böther: Ein wichtiges Signal
Für Landrat Böther und die 14 Vertreter von Kommunen, Bundes- und Landespolitik, die im Dezember gemeinsam an den Minister geschrieben hatten, ein wichtiges Signal. „Unser Ziel ist die verkehrlich beste Lösung – denn über diese Schienen muss der Bahnverkehr für die kommenden hundert Jahre rollen“, sagt Landrat Böther. Dafür fordere der Landkreis Lüneburg schon lange ein Raumordnungsverfahren, das alle Interessen – darunter die Machbarkeit, aber auch den Schutz von Mensch und Natur – abwäge.
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Um eben diese Rechtssicherheit zu gewährleisten, sei es nach Angaben des Bundesverkehrsministers geboten, „alle sich aufdrängenden Varianten zur wirtschaftlichen Erreichung der verkehrlichen Ziele und folglich auch Lösungen jenseits eines bestandsnahen Streckenausbaus näher zu betrachten“. „Dies schließt explizit bestandsferne (Neubaustrecken-)Varianten ein.“
Deutsche Bahn hatte demnach einen Planungsauftrag
Und weiter: „Bereits im Zuge der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 sei deutlich geworden, dass ein drittes Gleis zwischen Lüneburg und Uelzen nicht ausreichend gewesen wäre, um den verkehrlichen Anforderungen insbesondere mit Blick auf die notwendige Kapazität zu genügen. Der Bund habe daher den Vorschlag des Dialogforums in optimierter Form im BVWP berücksichtigt und zur Grundlage der ergebnisoffenen Planungen gemacht.
„Damit ist die immer wieder gehörte Kritik, die Bahn habe keinen Planungsauftrag gehabt, widerlegt“, sagt Landrat Böther. Der Appell sei in Berlin angekommen und werde ernst genommen. „Das Bundesverkehrsministerium stimmt uns in allen wichtigen Punkten zu – das ist für mich eine gute Nachricht, die dem Landkreis Lüneburg mit seiner Position in Niedersachsen den Rücken stärkt.“
Deutsche Bahn: Nur Neubau entlang der A 7 erfüllt "Nutzen-Kosten-Verhältnis"
Weiteres wichtiges Kriterium für die Planungen ist laut Ministeriums der Faktor Wirtschaftlichkeit: „Ein Nutzen-Kosten-Verhältnis größer oder gleich 1 ist für eine Realisierung des Projekts aus Bundeshaushaltsmitteln in jedem Fall unabdingbar“, heißt es. Nach Angaben der Deutschen Bahn erfüllt das nur eine Neubaustrecke entlang der A 7 durch den Landkreis Harburg und den Heidekreis. Der Ausbau der Bestandsstrecke sowie der bestandsnahe Ausbau – beides Varianten, die den Landkreis Lüneburg durchschneiden –, liegen unter dem Wert 1,0.
Aus Sicht von Landrat Böther habe sich die Zusammenarbeit der Akteurinnen und Akteure aus der Region gelohnt: „Ich bin dankbar, dass wir unsere Position dem Bundesverkehrsministerium deutlich machen konnten“, sagt er. „Nur gemeinsam schaffen wir es, den Bahnverkehr für die kommenden 100 Jahre zu gestalten, die Verkehrswende voranzubringen und so den Klimaschutz ernst zu nehmen.“