Hamburg/Wiesmoor/Aurich. Fünf Männer sollen 26 Millionen Euro an Corona-Hilfen beantragt haben. Durchsuchungen auch in Hamburg und Schleswig-Holstein.
Sie sollen für sich und ihre Auftraggeber unberechtigt 26 Millionen Euro Corona-Soforthilfe und andere Förderungen beantragt haben – nun sind fünf mutmaßliche Betrüger aufgeflogen. Bei einer länderübergreifenden Razzia hat die Polizei nach eigenen Angaben ein "mutmaßliches Netzwerk" im Bereich Subventionsbetrug zerschlagen. Es geht um Hunderte Fälle in Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und NRW. Der Schaden soll mehrere Millionen Euro betragen.
Wie die Polizeidirektion Osnabrück am Dienstagmorgen mitteilte, sollen die Verdächtigen im Alter von 26 bis 62 Jahren für sich selbst sowie im Auftrag anderer Unternehmen gehandelt haben. Sie reichten demnach in Niedersachsen und anderen Bundesländern „mit bewusst falschen Angaben“ mehr als 360 Anträge auf Sofort- und Überbrückungshilfen ein, die zur Unterstützung durch die Pandemie in Schieflage geratener Unternehmen und Freiberufler gedacht waren.
Corona-Soforthilfe: Durchsuchungen auch in Hamburg
Am Dienstagmorgen haben 120 Ermittler schließlich 25 Privat- und Geschäftsadressen in Hamburg, Neumünster, Bonn, Oldenburg, Aurich, Wiesmoor sowie in weiteren Gemeinden Ostfrieslands durchsucht. Festnahmen erfolgten bei dem Großeinsatz jedoch nicht.
Laut Polizei wurden dabei große Mengen Beweismittel wie Abrechnungen, Speichermedien und technische Geräte beschlagnahmt. Zugleich wurde möglicherweise illegal erworbenes Vermögen in Höhe von dreieinhalb Millionen Euro gesichert. Die Einsatzkräfte beschlagnahmten unter anderem Bargeld und teure Uhren.
Die fünf Verdächtigen beantragten den Behörden zufolge Subventionen in einer Gesamthöhe von rund 26 Millionen Euro, doch nicht alle Zahlungen wurden bewilligt. Den letztendlichen Schaden, der durch die Auszahlung entstanden sei, bezifferten die Ermittler aber auf immerhin mehrere Millionen Euro.
Betrug mit Soforthilfe: "Kriminelles Netzwerk zerschlagen"
"Es ist gelungen, ein mutmaßliches kriminelles Netzwerk aus dem Bereich des Subventionsbetrugs zu zerschlagen. Wir konnten den Fiskus vor einem großen Millionen-Schaden bewahren", sagte Michael Maßmann, Polizeipräsident der Polizeidirektion Osnabrück. "Mein Dank gilt den am Ermittlungsverfahren beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte und hochprofessionelle Arbeit." Eigens für das Verfahren habe man bei der Zentralen Kriminalinspektion Osnabrück eine Ermittlungsgruppe eingerichtet.
Den fünf Verdächtigen wird nun gewerbs- und bandenmäßiger Subventionsbetrug zur Last gelegt. Ausgelöst wurden die Ermittlungen bereits 2020 durch Anzeigen einer niedersächsischen Förderbank, die Verdacht geschöpft hatte.