Berlin/Bremen. Der Dockbetreiber will den Rumpf des Schiffs als Pfand einbehalten. Bund will Herausgabe erzwingen. Es geht um Millionen.
Das Verteidigungsministerium will im Streit um die Herausgabe des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ eine Entscheidung des Landgerichts Bremen kippen. „Wir werden die Entscheidung anfechten und sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Bremen einlegen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Und wir werden weiterhin als Eigentümer des Schiffes alles daransetzen, dass die ,Gorch Fock‘ vertragsgerecht ausgedockt werden kann.“
Das Landgericht Bremen hatte es am Vortag abgelehnt, im Eilverfahren eine einstweilige Verfügung gegen die Firma Bredo Dockgesellschaft in Bremerhaven zu erlassen. Das Unternehmen beansprucht den Rumpf der „Gorch Fock“ als Pfand für unbezahlte Rechnungen. Sie will das Schiff am Freitag nur zu Wasser lassen, wenn der Bund 5,1 Millionen Euro bezahlt. Der Segler der Bundesmarine liegt bei Bredo im Dock, wo sie unter Regie der Elsflether Werft neu aufgebaut wird. Diese ist insolvent. Frühere Überweisungen der Marine an die Werft sind zum Teil verschwunden.
Außergerichtliche Einigung ist noch möglich
„Dass der Bund diesen Weg beschreitet, damit war leider zu rechnen“, sagte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms zur Entscheidung des Bundes. Seine Firma hoffe trotzdem weiter auf eine außergerichtliche Einigung, um die „Gorch Fock“ am Freitag ausdocken zu können. Am Donnerstagvormittag findet eine weitere Verhandlungsrunde zwischen der Werft und dem Bund statt. Eine Kompromisslösung könnte nach Bredo-Angaben darin bestehen, dass der Rumpf zwar ausgedockt wird, das Pfandrecht der Werft aber erhalten bleibt und die Frage vor Gericht endgültig geklärt wird.
Bei der Sanierung des Schiffes sind die Kosten explodiert. Statt zehn Millionen Euro sind bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben worden. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatsanwaltschaft und mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Zeitplan für die Sanierung der "Gorch Fock" weiter gefährdet
Sollte die Ausdockung am Freitag nicht gelingen, wäre wohl der Zeitplan für die Fertigstellung des Schiffs erneut gefährdet. Seit September 2015 ist es bei der Elsflether Werft in Bearbeitung.
Zuletzt hatte es geheißen, die „Gorch Fock“ könne im Sommer 2020 an die Marine übergeben werden. Das Verteidigungsministerium wollte indes erst nach der Ausdockung und nach ersten Kränkungsversuchen entscheiden, ob der „Stolz der Bundesmarine“ tatsächlich fertig gebaut wird – oder ob er zum Museumsschiff wird.
