Hannover. In der neuen Koalition in Hannover wurde Olaf Lies (SPD) Umwelt- statt Wirtschaftsminister. Jetzt ist die Elbvertiefung kein Tabu mehr.

Im Konflikt um die Elbvertiefung hat Niedersachsens neuer Umweltminister Olaf Lies (SPD) eine Kehrtwende angedeutet. Man brauche die Perspektive einer Fahrrinnenanpassung für die Elbe, die Weser und die Außen-Ems, sagte Lies der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Daher gibt es auch für die Elbe kein kategorisches Nein, solange die rechtlichen Rahmenbedingungen erfüllt sind.“ Er akzeptiere die Haltung Hamburgs, das eine Fahrrinnenanpassung für die Elbe unbedingt wolle, sagte Lies.

Der SPD-Politiker war seit 2013 Wirtschaftsminister. Mit dem Zustandekommen einer neuen rot-schwarzen Landesregierung in Niedersachsen hat Lies jedoch das Umweltministerium übernommen. Sein Amtsvorgänger Stefan Wenzel (Grüne) hatte sich klar gegen die Elbvertiefung ausgesprochen. Lies sagte nun, es blieben Zweifel an der Notwendigkeit der Elbvertiefung. Die Häfen müssten besser vernetzt werden, und es gebe in Wilhelmshaven den einzigen Tiefwasserhafen, der auch große Containerschiffe aufnehmen könne.

Leipziger Richterspruch für Dienstag erwartet

Mit der Elbvertiefung soll der Fluss so ausgebaut werden, dass Containerschiffe mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können. Am Dienstag will das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem weiteren Rechtsstreit um das Großprojekt ein Urteil sprechen. Geklagt haben Kommunen, Krabbenfischer und Jäger.