Gegen 18 Mitglieder des rechtsextremistischen Internetradios “Widerstand Radio“ wird unter anderem wegen fremdenfeindlicher Parolen Anklage erhoben.

Koblenz/Niedersachsen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat wegen Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung Anklage gegen 18 Mitglieder eines rechtsextremistischen Internetradios erhoben. Die Beschuldigten stammen aus Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Thüringen, Brandenburg und Bayern. Die Männer im Alter zwischen 20 und 37 Jahren sollen über das „Widerstand Radio“ rechtsextremistische Parolen und fremdenfeindliche Äußerungen verbreitet haben, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Zudem haben sie laut Anklage rund 150 Liedtitel mit strafbaren Inhalten abgespielt. Das Internetradio war von Juli 2009 bis November 2010 auf Sendung.

Das gesamte Programm des Senders habe dazu gedient, die nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten, Hetzpropaganda zu betreiben und über das Medium Musik Nachwuchs für die rechte Szene zu rekrutieren, teilte die Anklagebehörde weiter mit. Alle Beschuldigten seien auch als Moderatoren tätig gewesen. Erste Hinweise auf das Internetradio gab es Anfang 2010. Das Bundeskriminalamt nahm Ermittlungen auf, die Koblenzer Staatsanwaltschaft leitete Verfahren ein. Bei einer Durchsuchungsaktion im November 2010 wurden die 18 Männer festgenommen. 17 von ihnen sitzen seitdem in Untersuchungshaft - 15 haben in Teilen gestanden.

In der Anklageschrift werden drei Beschuldigten auch Verstöße nach dem Waffengesetz angelastet. Ein 35-Jähriger aus der Vordereifel soll außerdem an der Schändung eines jüdischen Friedhofes im Oktober 2010 in Mayen bei Koblenz beteiligt gewesen sein. Mit zwei Mittätern habe er zwölf Grabsteine umgeworfen und einen Schaden von rund 3000 Euro angerichtet. Von den 18 Beschuldigten gingen 10 zum Zeitpunkt ihrer Festnahme keiner sozialversicherungspflichtigen Arbeit nach. Gegen sieben weitere Beschuldigte werde zudem gesondert ermittelt, hieß es.

Ein Prozesstermin vor der Staatsschutzkammer beim Landgericht Koblenz steht noch nicht fest. (dpa)