Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier und niedersächsischen Amtskollegen Uwe Schünemann sind in Afghanistan.

Schwerin. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier ist zusammen mit seinem niedersächsischen Amtskollegen Uwe Schünemann (beide CDU) nach Afghanistan gereist. Die Minister erkundeten die Bedingungen für den Einsatz von weiteren Polizeiausbildern, sagte ein Sprecher des Schweriner Ministeriums am Freitag und bestätigte einen Bericht der „Schweriner Volkszeitung“. Auf dem Programm stünden Gespräche mit Polizisten und Soldaten aus Deutschland, ein Treffen mit dem afghanischen Innenminister Mohammad Hanif Atmar und der Besuch eines Krankenhauses. Aus Mecklenburg- Vorpommern sind derzeit zwei Polizeiausbilder in Afghanistan im Einsatz.

Einer der Ausbilder arbeite für die europäische Polizeimission EUPOL in Kabul, ein anderer im deutschen Polizeiberaterteam (GPPT) in Masar-i-Scharif. Nach Angaben des Ministeriums sollen zwei weitere Polizeitrainer aus Mecklenburg-Vorpommern an den Hindukusch geschickt werden. Caffier hatte Ende Januar erklärt, das Land sei zur Entsendung weiterer Polizeiausbilder bereit. Er reagierte damit auf die Ankündigung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), die Zahl der deutschen Ausbilder bis Mitte des Jahres von 123 auf 200 zu erhöhen.

Caffier sprach in Afghanistan mit einem Wasserschutzpolizisten aus dem Raum Rostock und einem Beamten des Landeskriminalamts aus Schwerin, wie er dem Sender Antenne MV sagte. Deutschland und die Bundesländer hätten eine Verpflichtung in Afghanistan, betonte der Minister. Die Hilfe der internationalen Staatengemeinschaft habe eine „ganz wichtige Brückenfunktion“. Caffier sprach gleichwohl von einem „sehr schwierigen Einsatz für alle“. Die Soldaten und Polizisten aus Deutschland würden aber „sehr gut umsorgt“ und machten „einen richtig guten Job“.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte am Donnerstag eine „rechtlich einwandfreie Arbeitsgrundlage“ für die deutschen Polizeiausbilder gefordert. Die Polizisten dürften das Training afghanischer Sicherheitskräfte „nur in befriedeten Regionen beziehungsweise in gesicherten Camps durchführen“, sagte GdP-Chef Konrad Freiberg. Ein Einsatz in umkämpften Provinzen verbiete sich.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte am Mittwoch im Bundestag erklärt, nach „sorgfältiger Prüfung“ sei man zu der Einschätzung gekommen, dass es sich auch im Norden Afghanistans - wo die Bundeswehr im Einsatz ist - um einen „bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts“ handele. Die Bundesregierung will die Zahl der Soldaten in Afghanistan von jetzt 4500 auf bis zu 5350 aufstocken. Die militärische Verantwortung im deutschen Stationierungsgebiet soll ab Ende 2011 Schritt für Schritt an die afghanische Sicherheitskräfte übergeben werden.

Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hatte kürzlich einen möglichst raschen Abzug der deutschen Truppen gefordert. „Ich nehme wahr, dass für die Menschen hier im Land 2014 oder 2015 keine Perspektive ist. Viele fragen sich: Was wollen wir noch so lange dort“, sagte der Schweriner Regierungschef. Die Situation habe sich seit Beginn der internationalen Mission 2002 erheblich verändert. „Die Aufbauarbeit ist immer mehr in den Hintergrund getreten. Unsere Soldaten werden zunehmend in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt“, hatte Sellering beklagt.