Mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan? SPD-Verteidigungsexperte Arnold hält Gespräche mit der Koalition für möglich.
Berlin. Die SPD ist nach Aussage ihres Verteidigungsexperten Rainer Arnold bereit, mit der Koalition über zusätzliche Bundeswehrsoldaten für Afghanistan zu sprechen. Die Regierung müsse aber besser als bisher erklären, welche Aufgaben diese Truppen übernehmen sollten, sagte Arnold. „Bevor diese Klärung nicht herbeigeführt ist, sagen wir auch keine Zahlen zu.“ Die Bundesregierung setzt auf einen möglichst parteiübergreifenden Konsens bei der Parlamentsentscheidung über eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch.
Außenminister Guido Westerwelle will am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz abgeben. Dann wird das Parlament voraussichtlich auch in erster Lesung über die geplante Ausweitung des Mandats beraten. Zuvor müsste das Bundeskabinett entscheiden. Bis zu 850 zusätzliche deutsche Soldaten sollen nach dem Willen der Regierung vor allem afghanische Kameraden ausbilden und den Schutz der Bevölkerung sicherstellen. Die endgültige Parlamentsabstimmung sei für den 26. Februar vorgesehen, meldet das Magazin „Focus“.
Damit erhielten auch die Sozialdemokraten Gelegenheit, ihre parteiinterne Diskussion über ein Positionspapier des SPD- Vorsitzenden Sigmar Gabriel und des Fraktionschefs Frank-Walter Steinmeier zur Afghanistan-Politik zu beenden. Das Papier war Ende Januar an die Gliederungen der Partei verschickt worden. Ende Februar sollen deren Antworten in eine Empfehlung des Parteivorstands an die Bundestagsfraktion eingearbeitet werden, heißt es auf der SPD-Website im Internet.
Steinmeier will „jetzt die Weichen so stellen, dass der Rückzug ab 2011 beginnen kann“, wie er der „Rheinischen Post“ (Samstag) sagte. Es müsse mehr für die Ausbildung und Ausstattung der afghanischen Sicherheitskräfte getan werden, um ein Ende des deutschen Militärengagements dort zwischen 2013 und 2015 zu ermöglichen. „Wir sind nicht kopflos rein nach Afghanistan, wir können nicht kopflos raus“, fügte der frühere Außenminister hinzu. „Aber wir müssen die Perspektive für die Dauer unseres Aufenthalts definieren und den Weg für die Beendigung ebnen.“
In der NATO war der Druck auf die europäischen Bündnispartner deutlich gewachsen, rasch mehr Armee- und Polizeiausbilder nach Afghanistan zu entsenden. „Wir brauchen mehr Ausbilder. Und zwar sofort“, sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates bei einem Treffen mit seinen NATO-Kollegen am Freitag in Istanbul. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) warnte allerdings vor allzu großen Erwartungen. Die neue Strategie könne auch bei Zustimmung des Bundestages nicht vor Sommer umgesetzt werden:„Wir müssen ja auch die eigenen Soldaten erst einmal ausbilden“, sagte er.
