Die Grünen im Kieler Landtag weisen die Vorwürfe der Anbiederung zurück. Es ginge um “parlamentarische Fairness“.

Kiel. Die Grünen im Kieler Landtag haben Vorwürfe aus der SPD zurückgewiesen, sie biederten sich an die CDU an. Es geht um ein „Pairing“-Abkommen: Wenn in CDU-Reihen jemand wegen Krankheit fehlt oder ein Kabinettsmitglied Verpflichtungen auf Bundesebene wahrnimmt, wollen die Grünen gewährleisten, dass sich dennoch bei Abstimmungen die gewählten Mehrheiten widerspiegeln - durch Abwesenheit des einen oder anderen Abgeordneten. Dies entspreche parlamentarischer Fairness, sagte am Dienstag die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Monika Heinold. „Für Machtspielchen, die dazu führen, dass schwer kranke Abgeordnete auf der Trage ins Parlament transportiert werden müssen, steht die Grüne Fraktion nicht zur Verfügung.“ CDU/FDP haben künftig nur eine Ein-Stimmen-Mehrheit.

Er nehme mit Interesse zur Kenntnis, wie weit das „Liebeswerben“ der Grünen schon gehe, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. Er sprach von Übereifer und einer Aktion „Grüner Ersatzreifen“. Wo es um menschlichen Anstand gehe, etwa weil jemand schwer krank ist, sei es selbstverständlich, sich entsprechend zu verhalten, sagte Stegner. Er lehnte es aber ab, der anderen Seite aus der Bredouille zu helfen, wenn Termine so angesetzt wurden.