Die Deutsche Polizeigewerkschaft steht einem länderübergreifenden Verbot der Hells Angels skeptisch gegenüber.
Berlin/Hamburg. Die Deutsche Polizeigewerkschaft steht einem länderübergreifenden Verbot der Motorradrockergruppe Hells Angels skeptisch gegenüber. „Ein Verbot löst die Probleme nicht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft DPolG, Hermann Benker, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.
Bei der Innenministerkonferenz am kommenden Donnerstag und Freitag in Hamburg wollen einige Bundesländer auf ein Verbotsverfahren gegen die Hells Angels dringen. Auslöser der Diskussion war der tödliche Schuss eines Hells-Angels-Mitglieds auf einen Polizisten in Rheinland-Pfalz im März.
Benker sagte, durch ein Verbot würden Hells Angels „nicht über Nacht zu lauter frommen Lämmern“. „Wenn sie ihr Treiben im Untergrund fortsetzen, haben wir wesentlich mehr Schwierigkeiten, kriminelle Bestrebungen aufzudecken“, sagte er. So seien die Hells Angels bereits seit 1983 in Hamburg verboten. Die Mitglieder wichen aber auf das benachbarte Niedersachsen aus.
Benker plädierte dafür, die bestehenden strafrechtlichen Möglichkeiten voll auszuschöpfen. Die durch Straftaten eingefahrenen Gewinne müssten konsequent vom Staat eingezogen werden. Zudem müssten auch Motorräder, die bei Straftaten eine Rolle spielten, sichergestellt werden. Solche Maßnahmen kämen noch zu kurz, obwohl sie die Hells Angels empfindlich treffen könnten. „Ein Rocker ohne Motorrad ist auch nur die Hälfte wert“, meinte der Gewerkschafter.
Verbote nach dem Vereinsgesetz könnten nur die Innenminister der einzelnen Bundesländer aussprechen, sagte Benker. „Das ist eine nicht ganz einfache Beweisführung“, sagte er. Nach seinen Angaben laufen beim Bundeskriminalamt die Erkenntnisse zusammen. Dort entstehe derzeit ein aktuelles bundesweites Lagebild zur Rockerkriminalität. Kürzlich hat auch Schleswig-Holstein zwei Vereine der Hells Angels und Bandidos verboten.
Benker schätzt einzelne Mitglieder der Hells Angels als gefährlich ein. Sie seien beispielsweise im Rotlichtmilieu und in der Bandenkriminalität aktiv. Konflikte seien auch vorprogrammiert, wenn Hells Angels und Bandidos in Orten direkt miteinander konkurrierten. „Aber ich würde nicht so weit gehen, sie bundesweit über einen Kamm zu scheren“, sagte er.