Pretty in Pink: Der Vorsitzende Christian Lindner muss die FDP aufmöbeln. Zuerst kippt er das „meistgehasste Logo der Welt“. Von Hamburg erwarten die Liberalen etwas Besonderes.
Stuttgart/Hamburg. Magenta also. Das ist die Farbe der Deutschen Telekom. Die Leinwand hinter Christian Lindner im Stuttgarter Staatstheater zeigt eine FDP im Umbruch, zumindest visuell. Das aus dem alten Logo bekannte Blau wie mit Malerrolle aufgetragen, auf gelbem Grund dann die Aufschrift in dem neuen, dunklen Pinkton: „Es geht um unser Land“, haben die Parteistrategen darauf geschrieben. Dabei geht es an diesem Dreikönigstag vor allem um die kriselnde FDP, für deren Rettung Parteichef Lindner an diesem Dienstag ein weiteres Mal kämpft.
Seit anderthalb Jahren – seit ihrem historischen Aus im Bundestag – ist die FDP in der außerparlamentarischen Opposition. 2014 war wieder ein schlimmes Jahr: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist die Partei aus den Landtagen geflogen. In bundesweiten Umfragen liegt sie weit unter der Fünf-Prozent-Hürde, Voraussetzung für ihren Wiedereinzug in den Bundestag 2017.
Das traditionsreiche Dreikönigstreffen im Stuttgarter Staatstheater stand lange auf der Kippe, am Ende wurden die Kosten von etwa 45.000 Euro mit Hilfe des noch recht wohlhabenden baden-württembergischen Landesverbands und Spendengeldern doch noch aufgebracht. Hinter Parteichef Lindner und seiner Mannschaft liegen mehrere Monate anstrengender Debatten mit der Basis über den künftigen Kurs der FDP. Diese drohte in den Wahldebakeln ihren liberalen Kompass zu verlieren, wie es Lindner formuliert.
Gleichwohl ist die Stimmung unter den rund 1400 anwesenden Parteianhängern aufgeräumt. Die Bühne ist anders als sonst mit weißen Sesseln für die Parteispitzen ausgestattet, Lindner steht ohne Rednerpult vor den Zuschauerreihen. Mit immer wieder aufbrandendem Applaus folgt das Publikum seiner scharfen Kritik an den „schwarzen und roten Sozialdemokraten“ an der Regierung, die 230 Milliarden in der Rentenkasse „versenkt“ habe.
Mit Pegida und der AfD will die FDP nichts zu tun haben
Auch mit den „Brandstiftern“ von AfD und Pegida will die FDP, so macht er deutlich, nichts zu schaffen haben. Wer heute bei fremdenfeindlichen Ressentiments wegschaue, „weil er nicht betroffen ist, er könnte morgen schon das nächste Opfer sein“, warnt der FDP-Chef.
Lindners angekündigte Schärfung des liberalen Profils klingt dann allerdings nach schon bekannten Positionen: Mehr Chancen für Bildung, Gründer und eine bürgerrechtsfreundliche Nutzung der Digitalisierung, aber auch ein klares Ja zum Freihandel und zur Prüfung umstrittener Techniken wie dem Fracking.
Den meisten Applaus erhält Lindner für die Ankündigung, die FDP werde sich auch künftig für eine Vereinfachung des Steuersystems und eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags einsetzen. Offenbar steckt das Image von der Steuersenkungspartei immer noch im Genpool der Liberalen.
Katja Sudings ungewöhnliche Kampagne kommt an
Tradition und Neues vereinen – so wollen Lindner und seine Parteispitze in den kommenden Monaten das Ruder herumreißen. „Die FDP muss sich nicht neu erfinden“, sagt fast trotzig Wolfgang Kubicki. Als Lindner zum Ende seiner Rede das neue Logo – mit peppigem Magenta-Zusatz – enthüllt, applaudiert der Saal erneut.
Nächste Bewährungsproben sind die anstehenden Wahlen in Hamburg und Bremen. In Hamburg wirbt die Spitzenkandidatin Katja Suding frech mit dem Slogan „Unser Mann für Hamburg“, in Bremen tritt Lencke Streiter als politischer Neuling für die Liberalen an. Doch in den Umfragen stehen die Chancen für beide schlecht.
So richtig um die Wurst, das weiß auch Lindner, wird es erst 2017 bei der Bundestagswahl gehen. Vorerst setzt die FDP auf Zweckoptimismus: Jungliberalen-Chef Konstantin Kuhle freut sich über die Neugestaltung des „wohl meistgehasstesten Logos“ der Welt. Etwas skeptischer klingt da schon der einstige Außenminister Klaus Kinkel: Mit ihren Anliegen dringe die Partei weiterhin nicht durch, klagt er. Und der junge Parteichef sei alleine überfordert: „Wir brauchen mehr Turner in der Zirkuskuppel, der Lindner ist da oben ein bisschen allein.“