Vor dem Dreikönigstreffen und der Hamburger Bürgerschaftswahl haben die Liberalen wieder den Glauben an sich selbst gefunden. FDP-Chef Lindner soll sogar ein aufgepepptes Logo präsentieren. Suding hofft auch auf Scholz.

Berlin. Nach einem Jahr voller Rückschläge setzt die FDP-Spitze auf einen Neuanfang bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen und der Februar-Wahl in Hamburg. „Beim Dreikönigstreffen am Dienstag wird unser Vorsitzender Christian Lindner mit einem spektakulären Auftritt demonstrieren, dass wir immer noch da sind“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki am Wochenende.

Zu Dreikönig in Stuttgart wird erwartet, dass FDP-Chef Christian Lindner einen frischeren Parteiauftritt mit Magenta als neuer Farbe neben Blau und Gelb präsentiert.

Am 15. Februar soll dann bei der Wahl in Hamburg die Trendwende gelingen. Die dortige FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding glaubt, dass sie trotz mieser Umfragen um die sieben Prozentholen kann. „Ich möchte unser Ergebnis von 2011 verbessern“, sagte Suding am Sonntag. Vor vier Jahren war es der PR-Expertin gelungen, die FDP mit 6,7 Prozent und neun Abgeordneten wieder zurück in die Hamburger Bürgerschaft zu bringen. Derzeit sehen Umfragen die Hamburger FDP aber bei nur zwei Prozent.

Konkurrenz macht Suding aber die sozialliberale Partei Neue Liberale, die sich von der Hamburger FDP abgespalten hatte. Suding lässt sich davon nicht verunsichern: „Wir sind gute Wahlkämpfer.“ Auch vor vier Jahren habe die FDP wenige Wochen vor der Wahl deutlich unter fünf Prozent gelegen. „Am Wahltag waren es dann knapp sieben.“

Suding spekuliert auf Scholz-Angebot

Die FDP wolle dort punkten, wo die SPD in Hamburg schwach sei: Bildung, Verkehr, soziale Marktwirtschaft mit soliden Finanzen, betonte die 39-Jährige, die bei einem Wahlerfolg auf eine Koalition mit der SPD hofft. Die Sozialdemokraten regieren Hamburg seit 2011 allein. „Alles deutet darauf hin, dass Olaf Scholz ab Februar einen Koalitionspartner braucht“, meinte Suding.

Die Wähler könnten zwischen einer Koalition mit den Grünen, die in der Vergangenheit wichtige Infrastrukturprojekte ausgebremst hätten, oder der Neuauflage eines sozialliberalen Bündnisses wählen. „Wenn eine Koalition mit der SPD möglich ist, die eine deutliche liberale Handschrift trägt, dann sind wir dazu bereit“, sagte Suding, die auch FDP-Bundesvize ist.

Als Schicksalswahl sieht sie die Abstimmung in Hamburg nicht. „Jede Landtagswahl ist wichtig, und ein Erfolg in Hamburg kann die Trendwende für die gesamte FDP einleiten. Entscheidend für die Freien Demokraten wird aber die Bundestagswahl 2017 sein.“


Probleme bei der Mobilisierung

Lindner bekräftigte seinen Plan, die Partei mit einem betont markwirtschaftlichen und liberalen Kurs aus der politischen Bedeutungslosigkeit zu führen. Die Liberalen wollten sich „ohne Weichmacher“ zu ihren Überzeugungen bekennen, „selbst wenn manche aufheulen“, sagte er dem „Spiegel“. So müsse etwa der Solidaritätszuschlag weg.

Lindner räumte ein, dass das Problem der FDP derzeit „die Mobilisierung“ sei. Der Bundestag als Bühne sei durch nichts zu ersetzen. Nach der Wahl 2013, bei der die FDP mit 4,8 Prozent erstmals in ihrer Geschichte den Wiedereinzug in den Bundestag verpasste, scheiterte sie auch bei allen folgenden Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde.

Kubicki sagte, die Stimmung in der Partei sei dennoch vergleichsweise gut. „Sie ruht in sich und erwartet schlicht und einfach, dass wir aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen.“ Die FDP habe im Saldo an Mitgliedern relativ wenig verloren. Auch nehme die Spendenbereitschaft wieder zu. „Das sind nicht mehr so viele Großspenden wie früher, aber aus dem mittleren Bereich kommt beachtlich viel.“