Die Neuverschuldung des Bundes wird weitaus geringer als erwartet. Der Aufschwung geht weiter – und soll auch bei den Bürgern ankommen.

Berlin. Nach einem Dämpfer im Juli haben Bund und Länder wieder steigende Steuereinnahmen verbucht. Im August kletterte das Aufkommen um 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Für den Zeitraum Januar bis einschließlich August des Jahres ergab sich allerdings ein Minus von 0,4 Prozent (ohne reine Gemeindesteuern). Die Entwicklung fällt damit aber nach wie vor besser aus als für das gesamte Jahr erwartet. Im Mai hatten die Steuerschätzer für 2010 einen Rückgang von 2,6 Prozent vorhergesagt.

Durch das Wirtschaftswachstum und die Entwicklung bei den Steuern wird die Neuverschuldung des Bundes 2010 weit geringer ausfallen als geplant. Im Monatsbericht des Ministeriums wird bekräftigt: „Es besteht die Erwartung, dass die Nettokreditaufnahme am Jahresende deutlich unter 60 Milliarden Euro bleiben wird.“ Inzwischen rechnen Experten mit einem Wert zwischen 50 und 55 Milliarden Euro.

Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer – ein wichtiger Gradmesser für die Ertragslage der Wirtschaft – stiegen zwischen Januar und August um 61,4 Prozent. Dieses Plus sei fast nur Folge geringerer Erstattungen und höherer Nachzahlungen für zurückliegende Zeiträume, heißt es. „Es bleibt abzuwarten, wann sich die wieder verbesserten Gewinne der Kapitalgesellschaften in höheren Vorauszahlungen zur Körperschaftsteuer niederschlagen.“

Zur weiteren Wirtschaftsentwicklung heißt es im Monatsbericht: „Der Aufschwung dürfte sich im weiteren Jahresverlauf wahrscheinlich fortsetzen, jedoch mit deutlich geringerem Wachstumstempo.“ Im Juli habe die verhaltene Entwicklung bei Industrieproduktion und Außenhandel signalisiert, „dass sich die konjunkturelle Dynamik in den Sommermonaten deutlich abgeschwächt hat“. Die Konsumerholung dürfte sich angesichts positiver Arbeitsmarktdaten weiter festigen. Die Verbraucherpreisentwicklung verlaufe weiter in ruhigen Bahnen.