Historische Rede in Uganda. Afrika soll in der Uno stärker vertreten sein. Bericht über Ausbildung von Kindersoldaten wurde dementiert.
Kampala/Berlin. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat in seiner Rede auf dem Gipfel der Afrikanischen Union (AU) in der ugandischen Hauptstadt Kampala erneut die blutigen Anschläge somalischer Islamisten auf Fußball-Fans verurteilt. „Diese mörderischen Anschläge machen die Afrikanische Union und alle nur noch entschlossener“, sagte Westerwelle. Die Attentäter könnten mit Krieg und Zerstörung ein friedliches Miteinander in Afrika nicht verhindern. Westerwelle ist der erste deutsche Außenminister, der auf einem Gipfel der Afrikanischen Union redet.
Der Außenminister betonte, Deutschland stehe im Einsatz für eine sichere und friedliche Zukunft des Kontinents an Afrikas Seite. Zusammenarbeit sei notwendig, um Somalia zu stabilisieren. Mit der Operation Atalanta schütze Deutschland vor der somalischen Küste den Schiffsverkehr und damit auch den Handel von und nach Afrika. Mit der Europäischen Trainingsmission bilde die Bundeswehr in Uganda somalische Soldaten aus. Und auch in Äthiopien helfe die Bundesrepublik bei der Ausbildung somalischer Polizisten.
Der Außenminister wollte am Donnerstagnachmittag das Hauptquartier der EU-Trainingsmission in Kampala besuchen. Dort werden somalische Sicherheitskräfte von ugandischen und europäischen Ausbildern geschult. Unter den Ausbildern sind auch Bundeswehrsoldaten.
Das Auswärtige Amt hat derweil einen Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zurückgewiesen, wonach die Bundeswehr möglicherweise Kindersoldaten für den Einsatz in Somalia ausbildet. Die Zeitung warf der Bundeswehr vor, dass sie indirekt an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sein könnte.
In einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion habe das Außenamt nicht ausschließen können, dass für die Ausbildung somalischer Soldaten in Uganda auch Minderjährige rekrutiert würden. Das Außenamt betont in einer Stellungnahme, dass die Bundesregierung keine Anhaltspunkte habe, wonach sich unter den somalischen Rekruten Kindersoldaten befänden.
Westerwelle hob in seiner Ansprache zudem die Bedeutung der Afrikanischen Union hervor. In den wenigen Jahren seit ihrer Gründung habe die AU viel erreicht. Sie engagiere sich entschlossen für Frieden und Sicherheit und habe Staatsstreiche geächtet. „Die Afrikanische Union hat dem gesamten afrikanischen Kontinent mehr Gewicht verliehen“, betonte Westerwelle. Dieses Gewicht müsse sich in Zukunft mehr als bisher im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen widerspiegeln. „Wir wollen eine ständige Mitgliedschaft für Afrika im Sicherheitsrat“, sagte Westerwelle.
Gleichzeitig warb Westerwelle für einen nichtständigen Sitz Deutschlands in dem Gremium für die kommenden zwei Jahre. Deutschland werde sich hier weiter für afrikanische Anliegen stark machen. Der Uno-Sicherheitsrat setzt sich aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern zusammen. Die fünf ständigen Mitglieder (Frankreich, Russland, USA, China und Großbritannien) haben bei der Verabschiedung von Resolutionen ein Vetorecht. Die Hälfte der nichtständigen Mitglieder wird jedes Jahr durch die Generalversammlung auf zwei Jahre neu gewählt.
Die Afrikanische Union mit Sitz in Addis Abeba ist 2002 aus der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) hervorgegangen. Ziel ist es, auf die Einheit des Kontinents hinzuarbeiten und Frieden und Wohlstand zu schaffen. In ihren Strukturen lehnt sich die AU grob an die EU an. Mitgliedstaaten der AU sind alle Staaten Afrikas außer Marokko, das wegen eines Konflikts um die Demokratische Arabische Republik Sahara als einziges Land nicht beigetreten ist.
